Alexander Dobrundt mischt politisch gerne lauthals mit. Etwa wenn es gegen die Grünen geht. Die nannte er schon "den politischen Arm von Krawallmachern, Steinwerfern und Brandstiftern". Griechenland ...
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat rechtliche Hindernisse bei der Einrichtung von so genannten Rückkehrzentren für Migrantinnen und Migranten in Staaten außerhalb der EU eingeräumt. "Wir befinden uns am Anfang eines Prozesses," sagte Dobrindt am Samstag nach einem Migrationsgipfel in München mit mehreren europäischen Amtskollegen. Es habe bereits erste "Erprobungen" und dabei auch "juristische Hürden" gegeben.
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will eine Drohnenabwehreinheit bei der Bundespolizei einrichten. "Wir werden eine eigene Drohnenabwehreinheit bei der Bundespolizei aufstellen, die dann die Kompetenzen erhält, sich im Bereich dieses Wettlaufs, dieses Wettrüstens zwischen Drohnenbedrohung und Drohnenabwehr ständig immer wieder mit den neuesten Technologien auch auszustatten", sagte Dobrindt am Samstag bei einer Pressekonferenz in München nach einem Migrationsgipfel mit mehreren europäischen Amtskollegen.
Migration in Europa begrenzen – das große Projekt von Innenminister Alexander Dobrindt. Auch wenn die Zuwanderungszahlen bereits sinken, sieht er noch viel Veränderungsbedarf.
Nach den Drohnensichtungen hilft die Bundeswehr am Flughafen München mit der "Fähigkeit der Drohnendetektion". Bayerns Innenministerium habe sich mit einem Amtshilfeersuchen an die Bundeswehr gewandt, bestätigte eine Sprecherin des Operativen Führungskommandos der Bundeswehr am Samstag der Nachrichtenagentur AFP. Am Freitag hatte Deutschlands zweitgrößter Airport den zweiten Abend in Folge den Flugbetrieb wegen Drohnensichtungen einstellen müssen. Passagiere mussten auch am Samstag nach Wiederaufnahme des Betriebs noch mit Verspätungen oder Flugausfällen rechnen.
Wegen Drohnen wird der Flugbetrieb in München erheblich gestört. Innenminister Dobrindt will die Bundeswehr am Kampf gegen die Flugkörper beteiligen. Justizministerin Hubig sieht das skeptisch.
Alexander Dobrundt mischt politisch gerne lauthals mit. Etwa wenn es gegen die Grünen geht. Die nannte er schon "den politischen Arm von Krawallmachern, Steinwerfern und Brandstiftern". Griechenland sah er schon außerhalb der Eurozone, EZB-Präsident Mario Draghi als "Falschmünzer". Dafür erhielt er von der Europa-Union den Negativpreis "Europa-Distel". Dobrindt liebt politische und persönliche Alleingänge: Besonders energisch kämpft er gegen die Gleichstellung der eingetragenen Lebenspartnerschaft von Homosexuellen mit der Ehe. Auch typisch für ihn: Eine neue Brille legte er sich zu, als der Optiker beim Anprobieren warnte, sie passe überhaupt nicht in sein Gesicht. Nach den erfolgreichen Koalitionsverhandlungen im Herbst 2013 wurde Alexander Dobrindt zum Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur berufen.
