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Verwirrung um die Wiederaufnahme der russischen Öllieferungen nach Europa: Russland und Weißrussland dementierten die Nachricht, dass das Öl seit Nachmittag wieder fließe. Jetzt soll es in der Nacht zum Donnerstag kommen - vielleicht.
Um die Pipeline "Druschba" - und deren Inhalt - streiten derzeit Weißrussland und Russland© Zsolt Szigetvary/DPA
Die russischen Öllieferungen nach Europa sind am Mittwoch trotz einer angeblichen Annäherung in dem Streit zwischen Moskau und Minsk weiter ausgeblieben. Russland und Weißrussland dementierten Angaben aus der Slowakei, dass russisches Öl seit Nachmittag wieder fließe. Von weißrussischer Seite hieß es, die Lieferungen könnten möglicherweise in der Nacht zum Donnerstag wieder aufgenommen werden. Dies könne aus technischen Gründen aber nur in Absprache mit Russland und Polen geschehen.
Immerhin soll nach weißrussischen Angaben der zentrale Streitpunkt in dem Ölkonflikt ausgeräumt sein. Minsk nahm nach eigenen Angaben wie von Russland gefordert eine Durchleitungsgebühr für russisches Öl zurück. Die russischen Öllieferungen nach Westeuropa sind wegen des Streits zwischen Russland und Weißrussland bereits seit Montag unterbrochen.
Der russische Pipelinebetreiber Transneft sowie das weißrussische Unternehmen Gomeltransneft teilten unabhängig voneinander mit, der Transport von russischem Erdöl in Richtung Europäische Union sei noch nicht wieder aufgenommen worden. Zuvor hatte der slowakische Pipelinebetreiber Transpetrol berichtet, das Öl aus Russland fließe seit Nachmittag wieder.
"Transneft erklärt offiziell, dass die Öllieferungen über die 'Freundschaft'-Pipeline in Richtung Weißrussland nicht aufgenommen worden sind", sagte Transneft-Vizechef Sergej Grigorjew. Möglicherweise habe Weißrussland einen Restbestand über den südlichen Strang in Richtung Slowakei gepumpt. Dies wurde jedoch von weißrussischer Seite dementiert. "Derzeit ruhen unsere Pumpen noch", sagte ein Sprecher des Pipelineunternehmens Gomeltransneft. Es sei aber möglich, dass der Transport in der Nacht auf Donnerstag wieder aufgenommen werde.
Die Slowakei wird über eine südliche Abzweigung von der gesperrten "Druschba"-Pipeline ("Freundschaft") beliefert. Das Öl kann das Land erreichen, auch ohne dass der nördliche Arm der Ölleitung, über den auch Deutschland beliefert wird, wieder läuft. Auch wenn die Lieferungen über Weißrussland wieder aufgenommen werden, dauert es in jedem Fall einige Zeit, bis das Öl die europäischen Länder erreicht.
Weißrussland teilte mit, die Präsidenten Wladimir Putin und Alexander Lukaschenko hätten nach einem Telefonat am Mittwoch ihre Regierungen angewiesen, bis Freitag alle strittigen Fragen zu klären, meldete die weißrussische Staatsagentur Belta. Ein russischer Regierungssprecher kommentierte die von Weißrussland verkündete Kompromisslösung mit den Worten, in Moskau bewerte man das Gespräch der Präsidenten "zurückhaltender". Der Kreml teilte lediglich mit, dass Telefonat der Präsidenten über den Ölstreit sei auf weißrussische Initiative hin geführt worden. Der weißrussische Regierungschef Sergej Sidorski kündigte an, er werde am Donnerstag zu Gesprächen mit seinem russischen Kollegen Michail Fradkow nach Moskau fliegen.
Moskau bekräftigte seinen Vorwurf, Weißrussland habe die Pipeline-Blockade ausgelöst, was Minsk dementierte. In Russland lagen keine offiziellen Zahlen vor, wie groß der finanzielle Schaden für die russische Ölindustrie durch die Blockade der wichtigsten Ölröhre in Richtung Westen ist. Laut russischen Medienberichten bereitete der Kreml zuletzt drastische Sanktionen gegen den in Ungnade gefallenen Nachbarstaat vor. Die Moskauer Wirtschaftszeitung "Wedomosti" schrieb unter Berufung auf die Regierung, man plane Strafzölle auf weißrussisches Fleisch und andere Lebensmittel sowie auf Möbel und Fernseher. Russland ist für die weißrussische Planwirtschaft der mit Abstand wichtigste Absatzmarkt.
Auslöser für den Streit zwischen den Ex-Sowjetrepubliken war die Entscheidung des Kremls, die Subventionierung Weißrusslands mit billigem Öl und Gas zu beenden. Russland hatte zum Jahresbeginn die Exportzölle auf Rohöl für Weißrussland drastisch erhöht. Minsk führte im Gegenzug die Durchleitungsgebühr für den Öltransit in Richtung Westen ein.
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