Kartellrecht New Yorks Staatsanwalt nimmt Intel in Visier


Wegen angeblich wettbewerbswidrigen Verhaltens hat New Yorks Staatsanwalt Ermittlungen gegen Intel aufgenommen. Dem Chiphersteller wird vorgeworfen, PC-Hersteller zu bestrafen, die Technik des Intel-Konkurrenten AMD verwendet haben. Vorwürfe dieser Art sind nicht neu.

Der weltgrößte Computerchip-Produzent Intel muss sich einer Wettbewerbsuntersuchung der New Yorker Staatsanwaltschaft stellen. Staatsanwalt Andrew M. Cuomo will klären, ob Intel mit unfairen Mitteln gegen den Konkurrenten AMD gekämpft habe. Intel wurde aufgefordert, den Ermittlern Dokumente und Informationen zur Verfügung zu stellen, wie Cuomo mitteilte.

Dabei solle geklärt werden, ob der Marktführer Computerhersteller dafür bestrafte, dass sie Prozessoren bei der Konkurrenz kauften, Kunden mit unrechtmäßigen Zahlungen lockte und Wettbewerber von Vertriebskanälen fernhielt. Die Anklagebehörde sei zu dem Schluss gekommen, dass die Fragen zu Intels möglicherweise wettbewerbswidrigem Verhalten eine volle und sachliche Untersuchung rechtfertigten, hieß es.

Der weltweite Marktanteil Intels bei den dominierenden x86- Prozessoren werde auf 90 Prozent beim Umsatz und auf 80 Prozent bei den Stückzahlen geschätzt, wie der New Yorker Staatsanwalt betonte. Die Untersuchung solle klären, ob Intel diese Marktmacht missbraucht habe, um Wettbewerber auszuschließen oder Innovationen zu bremsen.

AMD erwäge, bei New York eine 3,2 Milliarden Dollar teure Chipfabrik zu bauen, eine endgültige Entscheidung darüber sei aber noch nicht getroffen worden, berichtete das "Wall Street Journal".

Verfahren in der Vergangenheit

Im Juli 2007 hatte die EU-Kommission gegen Intel ein Verfahren wegen des Verdachts des Missbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung eingeleitet. Auch dabei geht es um den Vorwurf, AMD mit illegalen Praktiken vom Markt für Computerprozessoren ferngehalten zu haben. Intel weist die Vorwürfe zurück. Anfang der Woche hieß es, der Konzern habe der Kommission eine Antwort zukommen lassen und wolle auf einer Anhörung bestehen. Die südkoreanische Wettbewerbsaufsicht warf Intel im September ebenfalls vor, gegen Wettbewerbsregeln verstoßen zu haben. Die japanischen Wettbewerbshüter hatten bereits 2005 Intels Rabatte und Zahlungen an Computerhersteller angeprangert.

DPA DPA

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