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Impressum bei Webseiten: Wie privat ist meine Homepage?

Wer eine Webseite geschäftlich nutzt, braucht es. Aber auch die meisten anderen Internetauftritte, darunter auch Blogs, kommen nicht ohne ein Impressum aus. Maßgebliches Kriterium: Ist ein Angebot rein privat oder nicht?. Wer das Problem ignoriert, kann teure Überraschungen erleben.

Selbst kleinste Verstöße gegen die Impressumsregeln abgemahnt werden. Prinzipiell handle ordnungswidrig, wer schuldhaft gegen die Anbieterkennzeichnungspflicht - so heißt das Impressum im Internet offiziell - verstößt, erklärt der Rechtsanwalt Markus Wiedemann aus Berlin. "Das kann mit einem Bußgeld in Höhe von bis zu 50.000 Euro geahndet werden."

Ein Impressum soll dem Nutzer anzeigen, mit wem er es zu tun hat, erläutert Astrid Auer-Reinsdorff von der Arbeitsgemeinschaft Informationstechnologie im Deutschen Anwaltverein (DAV) in Berlin. Der Betreiber solle sich im Fall einer rechtlichen Auseinandersetzung nicht hinter der Anonymität seiner Webseite verstecken können, sagt Sören Siebert, Anwalt aus Berlin und Experte für Internetrecht.

Was ist "rein privat"

Nach deutschem Recht braucht jede Webseite ein Impressum, wie Siebert erläutert. Einzige Ausnahme seien nach dem Gesetzeswortlaut Angebote, die "ausschließlich persönlichen oder familiären Zwecken" dienen und nicht geschäftsmäßig betrieben werden. "Wann genau eine Website als rein private Website gilt, ist jedoch hoch umstritten."

Kein Zweifel besteht bei Auftritten von Unternehmen, Onlineshops und regelmäßigen journalistischen Angeboten: Sie sind nie privat. Doch was gilt für Betreiber von Seiten, die weder gewerblich handeln noch ausschließlich Privates anbieten? Das Paradebeispiel hier sind Blogs, von denen die wenigsten ausschließlich aus privaten oder familiären Gründen geführt würden. "Meine Katze, mein Haus, mein Garten" - so beschreibt Siebert den Inhalt eines rein privaten Blogs. Doch selbst dann könne man nicht pauschal sagen, ob eine Anbieterkennzeichnung nötig ist.

Schon wenn ein Blogger ein Werbebanner schaltet, gehen laut dem Experten viele Gerichte von einer geschäftsmäßigen Nutzung aus. "Wenn ein Blog regelmäßig journalistische Inhalte veröffentlicht, gilt es ebenfalls nicht mehr als privat."

Minimum: Name und Anschrift

Den Inhalt des Impressums regeln das Telemediengesetz und der Rundfunkstaatsvertrag, erklärt Wiedemann. Bei nicht geschäftsmäßigen Diensten müssen Vor- und Nachname sowie die Anschrift genannt werden. Bei juristischen Personen wie einer GmbH seien zudem die Rechtsform und alle vertretungsberechtigten Personen erforderlich.

Für geschäftsmäßige Webseiten müssen zudem eine Mail-Adresse, eine eventuell zuständige Aufsichtsbehörde, die Handels-, Vereins- oder sonstige Registernummer, das Registergericht und die Umsatzsteueridentifikationsnummer angegeben werden. Bei journalistisch-redaktionellen Angeboten ist darüber hinaus die redaktionell verantwortliche Person zu nennen. Generell empfiehlt es sich auch, eine Telefonnummer anzugeben.

Das Impressum müsse leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar sein, erläutert Auer-Reinsdorff. "Die Angaben sollten so angebracht sein, dass sie von keiner Unterseite des Internetangebots mehr als zwei Klicks entfernt sind." Am besten sei es, wenn man das Impressum unter genau dieser Bezeichnung findet, erklärt Siebert. "Anbieterkennzeichnung" sei sicher auch in Ordnung. Ein Wort wie "Backstage" reicht dagegen nicht - entschied zumindest das Hanseatische Oberlandesgericht in Hamburg (Aktenzeichen: 5 W 80/02).

Philipp Laage/DPA/DPA
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Kann ich mich auf Geschwindigkeitsanzeige FritzBox verlassen?
Hallo zusammen, erstmal herzlichen Dank für die Leute, die sich Zeit nehmen Fragen zu beantworten oder ihre Erfahrungen mit anderen teilen. Das ist oft hlifreich, wenn man sich nicht so auskennt. Ich hoffe, dass mir jemand weiterhelfen kann. Die Telekom hat hier nach langer und ersehnter Zeit schnelle Leitungen verlegt. Mitarbeiter waren auch zu Besuch da und auch nett:-) Sie wollten ja auch, dass ich von 1und1 wieder zurück wechsel. Das ist für mich in Ordnung und gehört zum Wettbewerb. Da jedoch die Mitarbeiter mir sagten, dass die Telekom für paar Jahre das Vorrecht hätte, könnte ich schnelles Internet nur über Telekom beziehen. Sprich entweder Telekom und schnelles Internet oder langsames Internet. Da habe ich im Internet recherchiert und rausgefunden, dass das so nicht mehr stimmt. Das war der Grund, warum ich dann bei 1und1 DSL100 abgeschlossen habe, da man mir am Telefon gesagt, dass es ohne Probleme möglich wäre. Nun ist es jedoch so, dass wir gar nicht so merken, dass unser Internet schneller ist. Gerade in der oberen Etage kann man nicht ohne Router surfen oder Sky über Internet Fernsehen. Nun meine Frage: Bei der Fritzbox wird es jedoch angezeigt. Kann ich mich drauf verlassen? Oder wie macht ihr eure Messungen? Ich weiss, dass es Software gibt, aber der feste Rechner ist bereits alt und hat einen alten Internet Explorer drauf. Wenn ich mit einem Laptop im Wlan mich reinhänge, wird sicher die Geschwindigkeit sowieso niedriger und nicht verwertbar sein, oder? Vielen Dank für die Antworten.