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Highspeed-Versprechen Internet zu langsam? Provider sollen bald fette Strafen zahlen


Highspeed versprechen die Internetanbieter, "Bis zu 100 Mbit" und so weiter. Bei den Kunden kommt das oft aber gar nicht an. Nun sollen die Provider ihre vollmundigen Versprechen endlich auch halten müssen - und sonst saftige Strafen zahlen.

Internetanbieter sollen nach den Vorstellungen der Grünen künftig Bußgelder oder Schadenersatz zahlen, wenn die Übertragungsgeschwindigkeit zu langsam ist. Einen entsprechenden Antrag hat die Bundestagsfraktion der Grünen am Freitag im Bundestag eingebracht. "Internetanbieter sollen verpflichtet werden, künftig mindestens 90 Prozent der von ihnen beworbenen Internetgeschwindigkeiten auch zu liefern", erklärte Grünen-Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner am Freitag. Über die Pläne berichtete zuvor die "Frankfurter Allgemeine Zeitung".

Für viele Nutzer seien die Verträge mit Internet-Providern oft "Mogelpackungen", erklärte Rößner. Dabei werde je nach Auslastung eine Leistung "bis zu xy MBit" versprochen, die aber oft nicht erreicht würden. "Schließlich hat man nicht die Möglichkeit, nur "bis zu" 100 Prozent der Telefonrechnung zu bezahlen.

"Bis zu" reicht nicht aus

Auf der Grundlage einer neuen Verordnung der EU sei es möglich, bestimmte Mindestvorgaben für die Qualität eines Internetzugangs festzulegen. Auf dieser Grundlage solle nun die Bundesnetzagentur aktiv werden. "Wenn es zu wesentlichen Abweichungen kommt, fordern wir Bußgelder und Schadenersatzansprüche." 

Die Bundesnetzagentur hatte bereits vor längerer Zeit die Diskrepanzen zwischen beworbener und tatsächlicher Leistung kritisiert. Um Nutzern mehr Transparenz zu verschaffen, hatte die Behörde im September 2015 eine Website gestartet, über die man die aktuelle Kapazität der Leitung messen lassen kann (www.breitbandmessung.de). Auch eine kostenfreie App mit dem Namen Breitbandmessung für mobile Anschlüsse stellte die Agentur zur Verfügung. 

mma DPA

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