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Rechtsstreit Gema gegen Youtube: Ärger um Musikvideos geht weiter

Der Rechtsstreit Gema gegen Youtube geht in die nächste Runde: Die Verwertungsgesellschaft hat gegen das Urteil des Landgerichts Hamburg Berufung eingelegt. Eine zügige Einigung ist nicht abzusehen.

Im viel beachteten Rechtsstreit mit dem Internetportal Youtube hat die Rechteverwertungsgesellschaft Gema Berufung eingelegt. Das vor vier Wochen vom Hamburger Landgericht verkündete Urteil zu Fragen des Urheberrechtsschutzes bei Internet-Musikvideos gehe "noch nicht weit genug", teilte die Gema am Montag in München mit. Deshalb sei fristwahrend Berufung gegen die Entscheidung beim Hamburger Oberlandesgericht eingelegt worden.

Streit um das Urheberrecht

Das Landgericht der Hansestadt hatte am 20. April entschieden, dass Youtube urheberrechtlich geschützte Musikvideos nach entsprechenden Beschwerden der Rechteinhaber in Deutschland schnell entfernen und ein erneutes Hochladen in seinem Netzwerk durch Filtersoftware unterbinden muss. Die Richter wiesen in dem von der Gema angestrengten Verfahren allerdings die weitergehende Forderung ab, Youtube selbst bei Verstößen als Urheberrechtsverletzer zu bestrafen. Ihrer Ansicht nach greift lediglich die sogenannte Störerhaftung. Sie verpflichtet Netzwerk-Betreiber dazu, ihnen bekannte illegale Handlungen zu unterbinden.

Hintergrund des Prozesses ist ein schon seit Jahren andauernder Streit um die Bezahlung der Rechteinhaber durch Youtube, einem Tochterunternehmen des US-Internetgiganten Google. Die Auseinandersetzung ist Teil der derzeit geführten Kontroverse um das Thema Urheberrecht für künstlerische und kulturelle Beiträge im Internet. Als eine Reaktion auf die gescheiterten Gespräche hatte Youtube in Deutschland schon vor längerer Zeit den Zugang zu zahlreichen Musikvideos gesperrt. Das sorgte unter Fans für großen Ärger.

Keine außergerichtliche Einigung

Das erstinstanzliche Urteil des Hamburger Landgerichts hatten beiden Seiten als zumindest teilweise Bestätigung ihrer Positionen bezeichnet, sich aber einen Gang in die Berufung ausdrücklich offengelassen. Nach der Entscheidung des Gerichts hätten beide Parteien auch wieder direkt miteinander verhandelt, teilte die Gema mit. Es habe sich aber schnell gezeigt, dass bis zum Ende der Berufungsfrist auf diesem Wege keine Einigung zu erzielen gewesen sei. Die Gema begründete dies mit der Weigerung von Youtube, die Ergebnisse der Verhandlungen zu veröffentlichen. Das sei für sie von entscheidender Bedeutung.

cf/AFP / AFP
Kann ich mich auf Geschwindigkeitsanzeige FritzBox verlassen?
Hallo zusammen, erstmal herzlichen Dank für die Leute, die sich Zeit nehmen Fragen zu beantworten oder ihre Erfahrungen mit anderen teilen. Das ist oft hlifreich, wenn man sich nicht so auskennt. Ich hoffe, dass mir jemand weiterhelfen kann. Die Telekom hat hier nach langer und ersehnter Zeit schnelle Leitungen verlegt. Mitarbeiter waren auch zu Besuch da und auch nett:-) Sie wollten ja auch, dass ich von 1und1 wieder zurück wechsel. Das ist für mich in Ordnung und gehört zum Wettbewerb. Da jedoch die Mitarbeiter mir sagten, dass die Telekom für paar Jahre das Vorrecht hätte, könnte ich schnelles Internet nur über Telekom beziehen. Sprich entweder Telekom und schnelles Internet oder langsames Internet. Da habe ich im Internet recherchiert und rausgefunden, dass das so nicht mehr stimmt. Das war der Grund, warum ich dann bei 1und1 DSL100 abgeschlossen habe, da man mir am Telefon gesagt, dass es ohne Probleme möglich wäre. Nun ist es jedoch so, dass wir gar nicht so merken, dass unser Internet schneller ist. Gerade in der oberen Etage kann man nicht ohne Router surfen oder Sky über Internet Fernsehen. Nun meine Frage: Bei der Fritzbox wird es jedoch angezeigt. Kann ich mich drauf verlassen? Oder wie macht ihr eure Messungen? Ich weiss, dass es Software gibt, aber der feste Rechner ist bereits alt und hat einen alten Internet Explorer drauf. Wenn ich mit einem Laptop im Wlan mich reinhänge, wird sicher die Geschwindigkeit sowieso niedriger und nicht verwertbar sein, oder? Vielen Dank für die Antworten.