Der Brandenburger Landtag befasst sich heute (ab 10.00 Uhr) mit den hohen Spritpreisen und deren Folgen für die Wirtschaft. In der Aktuellen Stunde soll auch über die Ursachen der hohen Kraftstoff- und Energiepreise sowie über mögliche Maßnahmen debattiert werden.
Der Krieg im Nahen Osten hat für Preissprünge bei Öl und Gas gesorgt. Die schwarz-rote Koalition hat wegen der hohen Spritpreise vorübergehende Steuersenkungen für Autofahrer angekündigt: Die Steuern auf Diesel und Benzin sollen um jeweils rund 17 Cent brutto pro Liter gesenkt werden.
Thema in der Debatte dürfte auch der absehbare Transitstopp kasachischen Öls durch die Druschba-Pipeline werden. Über sie wird auch die PCK Raffinerie in Schwedt versorgt. Sollte Öl aus Kasachstan länger ausfallen und nicht ersetzt werden können, könnte die Auslastung der Raffinerie spürbar sinken. Der PCK-Betriebsratsvorsitzende Danny Ruthenburg sagte der Deutschen Presse-Agentur: "Das wäre echt schlimm für die PCK, dann fallen wir auf 65 Prozent Auslastung. Dann kriegen wir ein großes Problem."
Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) sagte, sie gehe davon aus, dass die Produktion in Schwedt aufrechterhalten werden könne. Das Ministerium sei in einem intensiven Austausch mit der Geschäftsführung. Konkret gebe es etwa alternative Lieferwege über die Häfen von Danzig und Rostock.
