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Umstrittene SPD-Politikerin zieht weitere Kandidatur zurück

Laut SPD-Kreisverband Berlin-Mitte verzichtet Uta Francisco dos Santos auf eine Kandidatur für die Bezirksverordnetenversammlung
Laut SPD-Kreisverband Berlin-Mitte verzichtet Uta Francisco dos Santos auf eine Kandidatur für die Bezirksverordnetenversammlung. (Handout) Foto
© Anna Voelske/Jakstadt Rechtsanwälte/dpa
Die SPD-Bewerberin für das Bezirksbürgermeisteramt in Berlin-Mitte hatte nach tagelanger Debatte ihre Kandidatur zurückgezogen. Offen blieb, ob sie weiterhin für das Parlament kandidiert.

Nach Berichten über Wahlkampf trotz Krankmeldung hat die SPD-Politikerin Uta Francisco dos Santos auch ihre Kandidatur für die Bezirksverordnetenversammlung zurückgezogen. Das geht aus einer Mitteilung der Kreisvorsitzenden der SPD Berlin-Mitte vom Dienstagabend hervor. 

Am Montag hatte Francisco dos Santos bereits auf ihre Kandidatur als Bezirksbürgermeisterin verzichtet und als Grund über ihren Anwalt eine "mediale Kampagne" vor allem "rechter Medien" gegen sie genannt. Listenplatz eins für die Bezirksverordnetenversammlung wollte sie jedoch behalten, um so bei der Wahl am 20. September in das Bezirksparlament einziehen zu können.

Der quasi Teilrückzug erfolgte nach Berichten über Wahlkampfaktivitäten von Francisco dos Santos, obwohl sie seit längerem krankgeschrieben ist. Der SPD-Kreisverband Berlin-Mitte war daraufhin in der Vorwoche auf Distanz zu ihr gegangen und hatte sie zum Rücktritt aufgefordert. Dem war sie zunächst nicht nachgekommen, was den innerparteilichen Druck auf sie vergrößert hatte. 

Nun teilten die beiden Kreisvorsitzenden der SPD Berlin-Mitte, Annika Klose und Yannick Haan, zum Rückzug von Francisco dos Santos weiter mit: "Wir als Kreisvorsitzende sind ihr sehr dankbar, dass sie in dieser politisch und vor allem menschlich sehr schwierigen Situation diese Entscheidung getroffen hat." Eine Findungskommission solle einen neuen Kandidaten für die Wahl zum Bezirksbürgermeister finden.

Kandidatin schon länger krank

Francisco dos Santos hat in der vergangenen Woche zur Kritik an ihr über einen Anwalt erklären lassen, sie sei seit längerer Zeit krankgeschrieben. Allerdings bescheinige ein ärztliches Attest, dass ihr ehrenamtliches Engagement, auch ihre Kandidatur, den Genesungsprozess nicht behinderten. Die Spitze des SPD-Kreisverbands Berlin-Mitte hatte indes kritisiert, die Kandidatin sei nicht transparent mit dem Thema umgegangen und habe offene Fragen nicht klären können.

dpa