Der Fall Uta Francisco dos Santos droht für die SPD in Berlin zur Hängepartie zu werden. Die Politikerin kandidiert als Bürgermeisterin im Bezirk Mitte, hat zuletzt aber viel Unmut hervorgerufen, weil sie trotz einer langen Krankschreibung in den Wahlkampf eingestiegen ist.
Für die Partei in der Hauptstadt ist Francisco dos Santos damit nicht mehr haltbar. Die Kandidatin selbst sieht das anders. Nachdem am Freitag Berliner Medien noch berichteten, sie werde ihre Kandidatur zurückziehen, ist dies immer noch nicht passiert. Laut „Tagesspiegel“ soll sie intern erklärt haben, um ihre Kandidatur kämpfen zu wollen.
Auch SPD-Spitzenkandidat Krach schaltet sich ein
Die SPD erhöht den Druck auf die zunehmend unpopuläre Kandidatin und versucht, sie loszuwerden. Der geschäftsführende Kreisvorstand in Berlin-Mitte hatte sie zum Rücktritt aufgefordert, weil nicht transparent mit ihrer persönlichen und beruflichen Situation umgegangen sei. Ein weiteres Festhalten an der Kandidatur für das Amt der Bürgermeisterin sei derzeit nicht verantwortbar. Dem Rückzug soll Francisco dos Santos ursprünglich zugestimmt haben – dann änderte sie ihre Meinung offenbar.
Auch SPD-Spitzenkandidat Steffen Krach, der Kai Wegner (CDU) als Regierenden Bürgermeister in der Hauptstadt ablösen will, hat sich eingeschaltet. „Ich bin mit dem geschäftsführenden Kreisvorstand einer Meinung, dass Uta Francisco dos Santos nicht mehr für das Amt der Bezirksbürgermeisterin kandidieren kann“, erklärte er. „Die Aufstellung einer neuen Kandidatur muss nun zügig geklärt werden.“ Bei den Sozialdemokraten wird befürchtet, dass der Fall zur Hypothek für Krachs Wahlkampf wird.
Kandidatin seit längerem krankgeschrieben
Uta Francisco dos Santos ist bei der Berliner Senatsverwaltung für Finanzen angestellt, dort aber schon fast zwei Jahren nicht mehr zum Dienst erschienen. Über ihren Anwalt hatte sie erklären lassen, dass sie seit längerer Zeit krankgeschrieben sei. Der „B.Z.“, die zuerst über den Fall berichtete, sagte Francisco dos Santos, sie befinde sich in einer juristischen Auseinandersetzung mit ihrem Arbeitgeber.
Nichtsdestotrotz hat sich die Sozialdemokratin als Kandidatin für die Bürgermeisterwahl im Bezirk Mitte (mehr als 360.000 Einwohner) aufstellen lassen und ist im Wahlkampf aktiv. Ein ärztliches Attest soll bestätigen, dass ihr ehrenamtliches Engagement den Genesungsprozess nicht behindert. Die Wahl in Berlin findet am 20. September statt.
Quellen: „Tagesspiegel“, „B.Z.“, Nachrichtenagentur DPA
