Umgang im Landtag Sieben Ordnungsrufe im Brandenburger Landtag seit der Wahl

Auch im vergangenen Jahr sind wieder mehrere Ordnungsrufe vergeben worden. (Archivbild) Foto: Fabian Sommer/dpa
Auch im vergangenen Jahr sind wieder mehrere Ordnungsrufe vergeben worden. (Archivbild) Foto
© Fabian Sommer/dpa
Seit der Wahl haben die Landtagspräsidentin und ihre Vizepräsidenten schon mehrere Male einen Ordnungsruf erteilt. Ist das mehr oder weniger als in der vorherigen Wahlperiode?

Die Spitze des Brandenburger Landtags hat im vergangenen Jahr siebenmal einen Ordnungsruf erteilt. Davon gingen fünf Ordnungsrufe an Abgeordnete der AfD-Fraktion und zwei an SPD-Abgeordnete, teilte das Parlament auf Anfrage mit. Im Jahr 2024 wurden in den ersten Sitzungen nach der Landtagswahl keine Rufe vergeben.

Im November 2025 bekam der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Dennis Hohloch, zum Beispiel von Landtagspräsidentin Ulrike Liedtke einen Ordnungsruf für die Äußerung, die Präsidentin solle die Sitzung verlassen. Der AfD-Abgeordnete Lars Hünich wurde kritisiert, weil er CDU-Fraktionschef Jan Redmann einen Scharlatan nannte. Der SPD-Abgeordnete Uwe Adler bekam einen Ordnungsruf, weil er wiederholt laut in den Saal rief.

77 Ordnungsrufe in der vorherigen Wahlperiode

Landtagspräsidentin Liedtke hatte im Dezember 2025 – etwas mehr als ein Jahr nach der Konstituierung des neuen Landtags – ein raueres Klima als zuvor kritisiert. Sie ging nach eigenen Worten allerdings sparsam mit dem Instrument der Ordnungsrufe um.

Das zeigt sich in den Zahlen: In der vorherigen Wahlperiode von 2019 bis 2024 hatte der Landtag insgesamt 77 Ordnungsrufe gezählt – rein rechnerisch wären das etwa 15 Rufe pro Jahr, also mehr als 2025.

Drei Viertel davon gingen an AfD-Abgeordnete, 13 an die Linke, je zwei an SPD, CDU und Freie Wähler.

dpa