Außenminister Johann Wadephul (CDU) hat das morgen in Lübeck geplante Treffen mit Kolleginnen und Kollegen aus Österreich, der Schweiz und Liechtenstein verschoben, weil der Schweizer Außenminister Ignazio Cassis kurzfristig verhindert ist. Aus dem Auswärtigen Amt hieß es, da eines der Kernthemen des Treffens die Reform der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hätte sein sollen, deren Vorsitz die Schweiz derzeit hat, habe Wadephul entschieden, das Treffen zu vertagen.
Ein neuer Termin werde rechtzeitig bekanntgegeben, hieß es weiter. Unklar blieb zunächst, ob die Absage von Cassis etwas mit den an diesem Dienstag im schweizerischen Genf geplanten Iran-Gesprächen zwischen Vertretern aus Teheran und der US-Regierung zu tun hat.
Wadephul wollte ursprünglich mit Cassis sowie seinen Kolleginnen aus Österreich und Liechtenstein, Beate Meinl-Reisinger und Sabine Monauni, unter anderem über die weitere Unterstützung der Ukraine sowie die Durchsetzung von Sanktionen gegenüber Russland reden. Ein weiterer Schwerpunkt sollte der Umgang mit hybriden Bedrohungen wie Cyberangriffen, Desinformation oder Sabotage kritischer Infrastruktur sein. Schon länger war klar, dass der Außenminister von Luxemburg, Xavier Bettel, verhindert sein wird.
Das Treffen sollte im unter Diplomaten sogenannten "DACHLiLu"-Format stattfinden. Einmal im Jahr treffen sich an wechselnden Orten die deutschsprachigen Außenministerinnen und Außenminister aus Deutschland, Österreich, Luxemburg, Liechtenstein und der Schweiz zum informellen Austausch über grenzüberschreitende Themen und Herausforderungen.
