Nach zwei Vorfällen mit Schmierereien gegen AfD-Mitglieder in Frankfurt hat das Hessische Landeskriminalamt (HLKA) für einen der beiden Fälle die Existenz eines Bekennerschreibens bestätigt. Die Selbstbezichtigung sei auf einer bekannten linken Szeneplattform veröffentlicht worden, teilte das HLKA auf Anfrage mit. "Ob das Schreiben authentisch ist, ist aktuell Teil der Ermittlungen, die in beiden Fällen derzeit noch andauern."
Unbekannte Täter hatten an dem Haus des Frankfurter AfD-Stadtverordneten Jens-Friedrich Schneider den Schriftzug "FCK AfD" angebracht und eine Flasche mit Farbe gegen die Hauswand geworfen, wie die Polizei am Vortag mitgeteilt hatte. Zudem wurde die Praxis des Zahnarztes und Schatzmeisters des AfD-Kreisverbands Hochtaunus, Clemens Hauk, mit dem Schriftzug "Nazi" beschmiert.
Auf beide Vorfälle hatte zuvor der AfD-Landesverband hingewiesen, der einen Zusammenhang mit der für das letzte November-Wochenende geplanten Neugründung der AfD-Jugendorganisation in Gießen sieht. Man verurteile politische Gewalt aufs Schärfste und lobe jeweils 10.000 Euro Belohnung aus für Hinweise, die zur Ergreifung der Täter führen.
LKA: "Niederschwellige Straftaten" nicht auszuschließen
Vom HLKA hieß es dazu, die Gründungsveranstaltung der AfD-Jugendorganisation sei derzeit eines der bestimmenden Themen der linken beziehungsweise linksextremen Szene bundesweit. "Niederschwellige Straftaten, wie Sachbeschädigungen, an bekannten Wohnanschriften von AfD-Politikern sind, als Teil der Mobilisierung zu den Gegenprotesten nicht auszuschließen."
In Hessen sei es in Großstädten mit bekannten linken Szenen zu zwei ähnlichen Vorfällen gekommen. "Es liegen derzeit keine konkreten Hinweise darauf vor, dass diese im Zusammenhang mit der Neugründung der AfD-Jugendorganisation stehen", so das HLKA.
Nach den AfD-Angaben vom Vortag ging es in dem Bekennerschreiben um die gegen Hauk gerichteten Schmierereien, es stamme von der Antifa. Dazu erklärte das HLKA, Antifa sei ein Oberbegriff für verschiedene, im Regelfall eher locker strukturierte, flüchtige autonome Gruppen oder Zusammenschlüsse der linken bis linksextremen Szene. "Zielobjekt dieser linksextremen Gruppierungen ist oftmals auch die AfD", so das HLKA. "Ob bei Straftaten zum Nachteil von AfD-Politikern die beschriebenen Gruppierungen verantwortlich sind, ist Bestandteil der Ermittlungen."
