AfD-Chefin Alice Weidel hat die geplante Reise von Abgeordneten ihrer Bundestagsfraktion nach Russland scharf kritisiert und parteiinterne Konsequenzen angekündigt. "Ich kann nicht verstehen, was man da eigentlich soll", sagte Weidel am Dienstag bei einem Fraktionsstatement im Bundestag. "Ich selbst würde dort nicht hinreisen, ich würde es auch niemandem empfehlen, weil ich nicht weiß, was letztendlich das Ergebnis sein soll."
Am Wochenende hatte die geplante Russland-Reise der AfD-Bundestagsabgeordneten Steffen Kotré und Rainer Rothfuß für parteiübergreifende Kritik gesorgt. Konkret geht es um die Teilnahme an einer politikwissenschaftlichen Konferenz im Schwarzmeer-Kurort Sotschi. Das Symposium wird dieses Jahr zum zweiten Mal ausgerichtet. Veranstalter sind das Europa-Institut der Russischen Akademie der Wissenschaften und Organisatoren der Kremlpartei Geeintes Russland.
Neben Kotré und Rothfuß, der im vergangenen Jahr dort war, hatten sich auch der sächsische AfD-Landeschef Jörg Urban und der Europaabgeordnete Hans Neuhoff angekündigt. Bei anderen Parteien hatte das scharfe Kritik ausgelöst. Die CSU warf der AfD "Landesverrat" vor.
Nur noch ein AfD-Mitglied reist nach Russland
Fraktionschefin Weidel kündigte nun an, dass Rothfuß "aus eigenen Stücken (…) nach diversen Gesprächen mit Kollegen" entschieden habe, nicht an der Reise teilzunehmen. Er habe dies aus eigenen Stücken nach diversen Gesprächen mit Kollegen entschieden. Aus Weidels Worten ließ sich aber schließen, dass dies in ihrem Sinne war.
Kotré wolle dagegen an seinen Reiseplänen festhalten. Weidel drohte in dem Zusammenhang mit disziplinarischen Schritten. "Die Rahmenbedingungen wurden sehr klar vorgegeben. Derjenige, der sich nicht daran hält, muss die Konsequenzen tragen und das wird hochgehen bis zum Parteiausschluss", sagte sie.
Wen Kotré in Sotschi treffen wolle, ließ Weidel offen. "Wir freuen uns auf die Ergebnisse", sagte sie nur. Weidel betonte, dass die Reisegenehmigung aus dem zuständigen Arbeitskreis Außen in der Fraktion getroffen worden sei. "Da kann man als Vorstand nur noch sehr schwer zurück."
Russlandreise versetzte AfD in Unruhe
Innerhalb der Fraktion habe es großen Unmut über die geplante Reise gegeben, sagte Weidel weiter. "Die Unzufriedenheit ist groß, weil die Sinnhaftigkeit der Reisen überhaupt nicht da ist." Gut gemeinter Treiber solcher Reisen sei es, alle Gesprächskanäle offenzulassen, sagte Weidel, denn einen Frieden in Europa werde es nur mit Russland geben.
Sie kündigte für die Zukunft strengere Regeln innerhalb der AfD-Fraktion bei der Planung solcher Reisen an. "Denn so sollten wir nicht weitermachen. Das können wir uns nicht leisten, wollen wir auch nicht."
Die Partei- und Fraktionschefin deutete auch an, dass die Fraktionsführung bei der Genehmigung solcher Reisen künftig einbezogen werden müsse. "Wie wir unsere Reisen zukünftig reglementieren, ist auf jeden Fall Thema bei der nächsten Fraktionsvorstandsklausur und für die Fraktionsklausur, die im Februar stattfinden wird", sagte Weidel. Der Prozess müsse "anders strukturiert werden".
