Die Bezahlkarte für Flüchtlinge wird in Hessen auch mehr als ein Jahr nach ihrer Einführung nicht landesweit eingesetzt. Aktuell nutzen sie 19 von insgesamt 28 Leistungsbehörden aktiv, teilte das Sozialministerium in Wiesbaden auf dpa-Anfrage mit. Inzwischen sei eine technische Schnittstelle für das in Hessen meistgenutzte System bereitgestellt worden - die Kommunen führten die Karte sukzessive ein. Die Stadt Hanau benötige wegen der Umstrukturierung ihrer Verwaltung noch mehr Zeit.
Frankfurt plane aktuell mit einem Start im zweiten Quartal dieses Jahres, wie aus einer Antwort des Magistrats auf eine Anfrage der AfD hervorgeht. Demnach fehlten bislang die technischen Voraussetzungen für einen reibungslosen Einsatz der Bezahlkarte. Deswegen hatte das Land Hessen die Umstellungsfrist verlängert.
Kassel in Testphase - Darmstadt wartet auf Dezernatsvorlage
Kassel befindet sich nach Auskunft der Stadtverwaltung derzeit in der Einführungs- und Testphase. "Wir gehen davon aus, dass wir den Echtbetrieb in den nächsten Wochen aufnehmen werden", teilte ein Sprecher mit. Die erforderliche technische Schnittstelle stehe inzwischen bereit. In Darmstadt werde die Einführung der Karte kommen, teilte die Stadt mit. Aktuell werde auf eine entsprechende Vorlage der Sozialdezernentin an den Magistrat gewartet. In Wiesbaden ist die Umsetzung nach Angaben eines Stadtsprechers inzwischen angelaufen.
Staatliche Leistungen werden als Guthaben bereitgestellt
Für die Unterbringung von Geflüchteten sind die Landkreise und kreisfreien Städte zuständig. Zudem hat die Stadt Marburg - obwohl sie Teil eines Kreises ist – eine eigene Leistungsbehörde. Ein Teil der staatlichen Leistungen für Asylbewerber in Deutschland wird inzwischen als Guthaben auf einer Bezahlkarte bereitgestellt und nicht mehr als Bargeld ausgezahlt. Damit soll unter anderem verhindert werden, dass Flüchtlinge Geld an ihre Familie oder Freunde ins Ausland überweisen.
Die hessische Bezahlkarte für Geflüchtete ist eine blaue Visa Debitkarte. Die Karte war Mitte Dezember 2024 in Hessen eingeführt und in einem ersten Schritt in der hessischen Erstaufnahmeeinrichtung an neu ankommende Flüchtlinge ausgegeben worden. Die Einführung dort sei sehr positiv verlaufen, teilte das Sozialministerium mit. "Es gibt keine besonderen Schwierigkeiten im täglichen Geschäft." Die Einführung in den Kommunen kam wegen Technikproblemen nur schleppend in Gang.
