Die vom Bundesinnenministerium angekündigte Einsparung bei Integrationskursen droht laut Schweriner Innenministerium zu Engpässen zu führen. "Sie führt zu einer Reduzierung der Kursteilnahmen und erschwert das Zustandekommen der Kurse für Menschen, die einen Anspruch auf eine Kursteilnahme haben", teilte eine Ministeriumssprecherin auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit.
Von der Entscheidung betroffen sind dem Schweriner Ministerium zufolge Personen, die einen Teilnahmeanspruch nicht oder nicht mehr besitzen: Asylbewerber, Geduldete, Menschen aus der Ukraine sowie EU-Bürger. "Diese Personengruppen konnten bislang im Rahmen verfügbarer Kursplätze zur Teilnahme zugelassen werden", erläuterte die Sprecherin.
MV sieht Kürzung kritisch
Für die Integration seien verlässliche Spracherwerbsangebote unerlässlich. "Die Entscheidung des Bundes, Kürzungen bei den Integrationskursen umzusetzen, wird daher kritisch gesehen." Die Entscheidung habe der Bund allein getroffen, die Länder seien nicht beteiligt gewesen. Betroffen seien Kursangebote in allen Bundesländern, auch in Mecklenburg-Vorpommern.
Das Thema soll bei der nächsten Integrationsministerkonferenz im April besprochen werden, wie es weiter hieß. "Dort stimmen sich die Länder zum Umgang mit den Auswirkungen und Reaktionen ab."
Eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums hatte erklärt, es könne keine Lösung sein, die Kurse auf Dauer unbegrenzt zu finanzieren. Die Kurse kosteten pro Teilnehmer mehrere Tausend Euro, zudem seien alle in der Bundesregierung aufgerufen, Einsparpotenziale zu finden. "Und das tun wir natürlich auch bei den Integrationskursen."
