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Wegen knapper Kassen: 20.000 Migranten warten auf einen Deutschkurs

Integration in Deutschland ist gar nicht so einfach: Das Bundesamt für Migration hat einen Medienbericht bestätigt, dass zu wenig Geld für Integrationskurse bereit steht - rund 20.000 Einwanderer und Flüchtlinge sind betroffen.

Der Bund hat einem Medienbericht zufolge eingeräumt, dass es in Deutschland nicht genügend Plätze in Integrationskursen für Ausländer gibt. Dies geht aus einem Schreiben des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) an die Träger von Integrationskursen hervor, wie der "Kölner Stadt-Anzeiger" am Mittwoch berichtete. Der Etat des Amts sei in diesem Jahr zwar auf 233 Millionen Euro aufgestockt worden, dennoch könne nicht allen Ausländern, bei denen dies nötig sei, die Teilnahme an Kursen gewährt werden. Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Maria Böhmer (CDU), räumte auf Nachfrage der Zeitung eine "Finanzierungslücke" ein.

Wie die Zeitung berichtet, heißt es in dem Schreiben des Flüchtlingsamts weiter: "Um den zur Verfügung stehenden Finanzrahmen einzuhalten", müsse bestimmten Gruppen die Teilnahme an den Kursen mit 600 Stunden Sprachunterricht und 45 Stunden Landeskunde verwehrt werden. Dies betreffe seit 2005 oder länger "in Deutschland lebende Ausländer und zugewanderte bzw. eingebürgerte deutsche Staatsangehörige" sowie EU-Bürger ohne Rechtsanspruch auf Kursteilnahme.

20.000 Migaranten auf der Warteliste

Insgesamt warten nach Informationen des "Kölner Stadt-Anzeigers" bereits jetzt bundesweit 20.000 Migranten auf einen Kursplatz. Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), sagte der Zeitung, es könne nicht sein, dass Kurse trotz entsprechender Nachfrage nicht stattfinden: "Wenn wir mehr Geld brauchen, dann muss es bereitgestellt werden." Auch die migrations- und integrationspolitische Sprecherin der Linken, Sevim Dagdelen, kritisierte das unzureichende Kursangebot: "Auch weiterhin soll lieber die Teilnehmerzahl den Finanzvorgaben als die Finanzen der hohen Nachfrage angepasst werden."

Bereits im April hatte die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Anfrage der Linken mitgeteilt, die im Haushalt vorgesehenen Finanzmittel reichten aus, "um sämtliche Rechtsansprüche auf Kursteilnahme zu erfüllen". Jedoch könne aus Kostengründen nicht allen Interessierten eine Teilnahme garantiert werden. Im vergangenen Jahr wurden den Angaben zufolge 70.968 Integrationskurs-Absolventen gezählt.

ins/AFP / AFP