Nehmen CDU und SPD in Rheinland-Pfalz Koalitionsverhandlungen auf? Das wollen beide Parteien an diesem Mittwoch (11.30 Uhr) in einer Pressekonferenz bekanntgeben. Nach dem Ende der Sondierungsgespräche werden die Verhandlungsführer - Gordon Schnieder für die CDU und der amtierende Ministerpräsident Alexander Schweitzer für die SPD - über die Ergebnisse informieren.
Tatsächlich läuft wohl alles auf eine schwarz-rote Koalition unter CDU-Führung mit Schnieder als Ministerpräsident hinaus. Bei der Landtagswahl vor zweieinhalb Wochen (22. März) kam die CDU auf 31,0 Prozent. Die SPD lag mit 25,9 Prozent deutlicher dahinter. Platz drei holte die AfD mit 19,5 Prozent. Damit ist die CDU zum ersten Mal seit 35 Jahren in dem Bundesland wieder stärkste Kraft.
Sondierungen hatten vier Tage nach der Wahl begonnen
Vier Tage nach der Landtagswahl hatten dann die Sondierungen mit der SPD begonnen. Einzelheiten zum Rahmen und den Inhalten waren seither kaum nach außen gedrungen.
Es wäre die erste große Koalition in Rheinland-Pfalz. Ein schwarz-rotes Bündnis ist die einzige Option, da beide Parteien eine Zusammenarbeit mit der AfD ausgeschlossen haben und gemeinsam mit den Grünen jeweils keine Mehrheit hätten. Im neuen Landtag sind nur noch vier Parteien vertreten. Die kleinste Fraktion sind die Grünen.
Eine große Koalition gab es noch nie in Rheinland-Pfalz
Für die CDU hatten an den Sondierungen Schnieder, Generalsekretär Johannes Steiniger, die Europa-Abgeordnete Christine Schneider und der Parlamentarischen Geschäftsführer Marcus Klein teilgenommen. Für die SPD waren der scheidende Ministerpräsident Alexander Schweitzer, Parteichefin Sabine Bätzing-Lichtenthäler und ihre Stellvertreter Doris Ahnen (Finanzministerin) und Sven Teuber (Bildungsminister) dabei.
