Die Diäten der 120 Abgeordneten des Sächsischen Landtages könnten im kommenden Jahr erneut steigen. Das gehe aus einem Entwurf für entsprechende Änderungen am sächsischen Abgeordnetengesetz hervor, berichteten mehrere Zeitungen am Freitag. Aktuell liegt das Einkommen der Parlamentarier bei einer einheitlichen Grunddiät von 7315,70 Euro. Zusätzlich bekommen sie eine steuerfreie Kostenpauschale. Sie liegt abhängig vom jeweiligen Wohnort derzeit zwischen 4054 Euro und 5301 Euro pro Monat.
Auch in den vergangenen Jahren waren Diäten und die Kostenpauschalen regelmäßig zum 1. April eines jeden Jahres an die allgemeine Lohnentwicklung im Freistaat angepasst worden. Basis dafür war eine Besoldungsgruppe für Richter - die R2 Stufe 6. Nun gibt es zudem Überlegungen, die Besoldungsgruppe auf die Stufe 7 anzuheben. Allein die damit verbundene Erhöhung um rund 80 Euro würde die neue offizielle Grunddiät auf 7396,16 Euro pro Monat steigen lassen. Der Landtag bestätigte die Zahlen auf Nachfrage. Die Diätenerhöhung ist regelmäßig ein Streitpunkt in der öffentlichen Debatte.
