Wissenschaftsminister Sebastian Gemkow will eine "neue Gründerzeit" in Sachsen einleiten. Man arbeite an einem dafür an einem Wissenschaftsinnovationsgesetz, sagte der CDU-Politiker in einer Fachregierungserklärung im sächsischen Landtag. Ziel sei es, den Weg von der Forschung in eine Unternehmensgründung leichter und attraktiver zu machen.
Gemkow: "Neue Gründerzeit" in Sachsen
"Sachsen soll eine neue Gründerzeit erleben, in der Mut, Unternehmergeist und wissenschaftliche Exzellenz Hand in Hand gehen", sagte Gemkow. Er betonte die Rolle der Wissenschaft im Freistaat als Antrieb für Wirtschaft und gesellschaftlichen Fortschritt. Die eingeplanten Haushaltsmittel von jährlich mehr als zwei Milliarden Euro für 2025 und 2026 seien eine Investition in die Zukunft Sachsens.
Auch der Koalitionspartner SPD hob die Bedeutung der Wissenschaft als "Lebensader" des Landes hervor. Die Erfolge der letzten Jahre seien jedoch kein Selbstläufer, sagte Gerald Eisenblätter. In krisenhaften Zeiten müsse man die Wissenschaftsfreiheit verteidigen.
AfD und BSW fordern weniger bürokratische Hürden
Für eine Gründerzeit sprach sich auch der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban aus, kritisierte jedoch zu hohen bürokratischen Aufwand. Er forderte drastische Steuersenkungen, Unternehmensgründer sollten zu Beginn gar nichts bezahlen. Kritik an wachsenden Herausforderungen durch Bürokratie und Verwaltung äußerte auch das BSW. Die Bürokratie erschwere Wissenschaftlern, aber auch Unternehmern ihre eigentlichen Aufgaben, sagte Jörg Scheibe. Er sprach sich für Investitionszuschüsse aus.
Grüne und Linke kritisieren Kürzungen
Die Grünen-Fraktion forderte finanzielle Planungssicherheit für die Hochschulen und Forschungseinrichtungen im Freistaat. "Doch der aktuelle Doppelhaushalt hat vor allem bei der Forschungsförderung und den Hochschulen den Rotstift angesetzt", sagte Claudia Maicher. Das bremse die Wissenschaftler aus. Auch von der Linken gab es Kritik an den Kürzungen. Einsparungen würden vor allem die Lehre treffen, sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Luise Neuhaus-Wartenberg.
