Es fehlte an allem: an Schutzausrüstung wie Masken, Handschuhen oder Kitteln für medizinisches Personal und erst recht für die Bevölkerung, an Desinfektionsmitteln für Kliniken und Arztpraxen, an Beatmungsgeräten für Intensivstationen. Die Bundesrepublik wurde im Winter kalt erwischt von der Coronavirus-Pandemie. Solch ein Zustand dürfe sich nicht wiederholen, waren sich Politiker und Mediziner einig. Der Staat müsse, so hieß es seinerzeit, eine Notfallreserve an medizinischem Material vorhalten – so wie es beispielsweise bei Grundnahrungsmitteln oder Erdöl-Produkten schon seit Jahrzehnten üblich ist. Auch das Robert-Koch-Institut hatte im Nationalen Pandemieplan von 2017 bereits "Reservierung, Einkauf, Lagerung von Medikamenten, Impfstoffen, Materialien" für den Pandemiefall empfohlen.
An diesem Montag hat das sogenannte Corona-Kabinett nun den Aufbau einer entsprechenden "Nationalen Gesundheitsreserve" beschlossen. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) versprach für die Zukunft: "Am Material soll gute Gesundheitsversorgung nicht scheitern."
Der stern beantwortet die wichtigsten Fragen zu dem Vorhaben.
Was will die Bundesregierung bevorraten?
Im Kern solle es um Schutzausrüstung, Schutzmasken und Beatmungsgeräte gehen, kündigte Spahn an – also um all das, was zu Beginn der Pandemie knapp war. Zudem sollen auch bestimmte Medikamente eingelagert werden. Bei den weiteren Planungen spielten nicht nur die aktuellen Corona-Herausforderungen eine Rolle, sondern auch weitere Szenarien bis hin zum Verteidigungsfall. Vorrangig seien die eingelagerten Materialien für die Ausstattung von Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen und Arztpraxen in einer Gesundheitskrise gedacht. "Für eine Jahrhundert-Pandemie diesen Ausmaßes wollen und werden wir in der Zukunft noch besser vorbereitet sein", versprach Spahn und räumte zugleich ein, dass bisher in Sachen Vorratshaltung zu wenig Anstrengungen vom Bund unternommen worden seien, "nämlich ehrlicherweise eher bei null".
Wo soll die "Nationale Gesundheitsreserve" gelagert werden?
Die Bundesregierung verfolgt ein dezentrales Lagerkonzept. An insgesamt 19 Standorten sollen in Kooperation mit Logistikunternehmen, aber auch mit dem Technischen Hilfswerk, Schutzmasken, Desinfektionsmittel und Co. eingelagert werden: Nach Informationen der Nachrichtenagentur DPA sind dies Apfelstädt (Thüringen), Augsburg, Bergkamen (Nordrhein-Westfalen), Biblis (Hessen), Crailsheim (Baden-Württemberg), Dortmund, Emmerich (Nordrhein-Westfalen), Euskirchen (Nordrhein-Westfalen), Halle, Hamburg, Ibbenbüren (Nordrhein-Westfalen), Kabelsketal (Sachsen-Anhalt), zwei in Krefeld, Langenhagen (Niedersachsen), Muggensturm (Baden-Württemberg), Neuss, Neustadt und Unna.
Für welche Zeit sollen die Vorräte reichen?
Tatsächlich in den Lagerstätten sollen stets Materialien für einen Monat eingelagert werden, erläuterte der Gesundheitsminister. Darüber hinaus sieht der Plan vor, sich über Verträge bei den Herstellern den Bedarf für fünf weitere Monate zu sichern, sodass die Versorgung immer für ein halbes Jahr gewährleistet sei. Ein "rollierendes System" solle dafür sorgen, dass die Produkte vor dem Ablauf ihres Haltbarkeitsdatums in den Umlauf gelangen.
Wann soll die "Nationale Gesundheitsreserve" stehen?
Zunächst geht es nach den Worten Spahns um die Detailplanung mithilfe einer "Bedarfs- und Risikonanalyse" und um die "Schaffung von Strukturen" für die Einlagerung. Kurzfristig, bis Ende 2021, sollen nach den Worten Spahns zunächst bereits beschaffte Materialien eingelagert werden. Unter anderem hatte die Bundesregierung zuletzt im großen Umfang Schutzmasken aus China geordert. Anschließend, ab 2022, solle die Reserve durch Produkte vorwiegend "aus inländischer Produktion" befüllt werden. "Ab 2023 soll die 'Nationale Gesundheitsreserve' dann ihre Zielstruktur erreicht haben."
Was kostet das Vorhaben?
Beteiligt an Planung und Aufbau der "Nationalen Gesundheitsreserve" sind laut Bundesregierung neben dem Bundesgesundheitsministerium, auch Innen-, Verteidigungs- sowie Wirtschaftsressort. Für das kommende Jahr werde der Deutsche Bundestag im Haushalt eine Milliarde Euro für das Projekt zur Verfügung stellen, erklärte Spahn. Zu den dauerhaften Kosten des Projekts konnte Spahn zunächst noch keine Angaben machen. In jedem Fall komme Vorsorge unterm Strich günstiger zu stehen, als erst im Bedarfsfall benötigte Materialien auf dem Weltmarkt zusammenzukaufen. Der Bund werde beim Aufbau der "Nationalen Gesundheitsreserve" mit den Bundesländern, den Staaten der Europäischen Union und Akteuren des Gesundheitssystem zusammenarbeiten. Details dazu müssten noch erarbeitet werden.
