Bundesversicherungsamt Zahnärzte dürfen Behandlung nicht einfach verweigern


Das Budget ist zu knapp, die Zahnärzte drohen damit, bis Jahresende Behandlungen zu verweigern. Nun droht das Bundesversicherungsamt den Dentologen mit Konsequenzen.

Wenn Zahnärzte wie zuletzt angedroht Patienten bis Ende des Jahres die Behandlung verweigern, müssen sie einem Bericht der "Süddeutschen Zeitung" (Montag) zufolge mit Konsequenzen rechnen. Das Bundesversicherungsamt (BVA) habe demnach angekündigt, gegen die Mediziner vorzugehen, falls sie aus finanziellen Gründen die erforderliche zahnärztliche Behandlung ablehnten. Vor allem das Vorgehen der Kassenzahnärztlichen Vereinigung Bayerns (KZVB) und der bayerischen Zahnärzte sei "ohne Wenn und Aber rechtswidrig", zitiert die Zeitung aus einem Schreiben von BVA-Chef Maximilian Gaßner an den bayerischen Gesundheitsminister Markus Söder (CSU). Gaßner fordere den Minister ungewöhnlich scharf auf, diese Praxis der Ärzteschaft abzustellen.

Bundesweit, vor allem aber in Bayern ist es in den vergangenen Wochen zu einem heftigen Streit zwischen den Zahnmedizinern und der Krankenkasse AOK gekommen. Die bayerischen Ärzte forderten von der Kasse einen Nachschlag auf das für 2010 vereinbarte Budget, weil das von der AOK überwiesene Geld nicht reiche, um alle Patienten zu behandeln. Die AOK weigerte sich und berief sich auf die geltende Rechtslage. Die Ärzte reagierten daraufhin mit der Drohung, sich bis zum Ende des Jahres bei ihren Behandlungen auf das unbedingt Notwendige zu beschränken.

DPA DPA

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