Mohamed Ali

Artikel zu: Mohamed Ali

Wagenknecht (r.) und Mohamed Ali in Berlin

BSW-Parteichefin Mohamed Ali: Es gibt keine Zusammenarbeit mit der AfD

Nach Äußerungen von AfD-Chef Tino Chrupalla über eine Zusammenarbeit zwischen seiner Partei und dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) auch auf Bundesebene hat BSW-Ko-Parteichefin Das Amira Mohamed Ali derartige Pläne dementiert. "Unsere Haltung zur AfD hat sich nicht geändert. Es gibt keine Zusammenarbeit, weil wir inhaltlich viel zu weit voneinander entfernt sind", sagte Mohamed Ali der "Rheinischen Post" (Samstag). Auch gebe es "keine Gespräche mit der AfD auf Bundesebene", ergänzte Mohamed Ali. "Dafür gibt es gar keinen Anlass."
BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht

BSW scheitert mit Verfassungsklagen zu Ausgestaltung von Bundeswahlgesetz

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) ist mit zwei Verfassungsklagen gegen den Bundestag wegen der Ausgestaltung des Bundeswahlrechts gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe verwarf die Klagen nach Angaben vom Dienstag als unzulässig. Das BSW hatte das Fehlen einer rechtlich abgesicherten Einspruchsmöglichkeit bei knappem Unterschreiten der Fünfprozenthürde sowie Regeln zur Parteienreihenfolge auf Stimmzetteln beklagt. (Az. 2 BvE 6/25 und 2 BvE 9/25)
BSW-Chefin Mohamed Ali

BSW fordert Bundestag nach Urteil in Karlsruhe zum Handeln

Nach der Zurückweisung zweier Verfassungsklagen im Zusammenhang mit dem deutschen Wahlrecht durch das Bundesverfassungsgericht hat das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) den Bundestag zum Handeln aufgerufen. "Karlsruhe hat uns auch mit dieser Entscheidung erneut auf den Rechtsweg über den Wahlprüfungsausschuss des Bundestages verwiesen", sagte Ko-Parteichefin Amira Mohamed Ali am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. Nun müsse der Bundestag "endlich handeln".
Amira Mohamed Ali

BSW reicht Wahleinspruch bei Bundestag ein

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat seinen Einspruch gegen das Ergebnis der Bundestagswahl eingereicht. Ko-Parteichefin Amira Mohamed Ali übergab die Unterlagen am Mittwochnachmittag dem Wahlprüfungsausschuss des Bundestags. Damit nutzte das BSW den letzten Tag, um Einsprüche gegen die Wahl vom 23. Februar einzureichen.