Amira Mohamed Ali

Das bei der Bundestagswahl vor rund einem Jahr knapp an der Fünfprozenthürde gescheiterte BSW will am Montag seine geplante Wahlprüfungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht vorstellen. Dazu ist eine Pressekonferenz mit der Parteigründerin Sahra Wagenknecht und den beiden BSW-Bundesvorsitzenden Amira Mohamed Ali und Fabio De Masi in Berlin angesetzt (12.00 Uhr). Auch für das BSW tätige Juristen nehmen teil.

Die Koalition aus SPD und BSW in Brandenburg ist Geschichte: Jetzt geht die BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht auf die abtrünnigen Abgeordneten los – und die SPD.

In Brandenburg ist der parteiinterne Streit im BSW eskaliert und hat die Regierungskoalition mit der SPD in eine existenzielle Krise gestürzt. Am Montag erklärte Finanzminister und Vizeministerpräsident Robert Crumbach seinen Austritt aus dem BSW und der BSW-Landtagsfraktion und bat die SPD-Fraktion um Aufnahme als parteiloser Abgeordneter. Die Spitzen des BSW kritisierten Crumbach scharf - erklärten am Montag zugleich jedoch, trotzdem an der Koalition mit der SPD festhalten zu wollen.

Neuer Name und neue Führung - das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat bei seinem Bundesparteitag grundlegende Entscheidungen getroffen. BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht trat vom Parteivorsitz zurück, zu ihrem Nachfolger wählten die Delegierten am Samstag in Magdeburg mit 93,3 Prozent den EU-Abgeordneten Fabio de Masi. "Ich weiß, dass ich in sehr große Fußstapfen trete", sagte de Masi zu seiner Wahl. Der 45-Jährige bildet künftig eine Doppelspitze mit Amira Mohamed Ali, die mit 82,6 Prozent als Ko-Parteichefin im Amt bestätigt wurde.

BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht zieht sich vom Vorsitz ihrer Partei zurück. Nun steht die neue Doppelspitze. Einer hat ein besonders gutes Ergebnis bekommen.