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Seit nunmehr Wochen gibt es Querelen um das Heizungsgesetz und die Personalpolitik von Robert Habeck. Die Quittung dafür bekamen die Grünen am Sonntag in Form einer Schlappe bei der Bremen-Wahl.
Am Wahlabend hatte Anne Will unter anderem Grünen-Chefin Ricarda Lang zu Gast. Die Diskussion im Studio drehte sich dabei um die Frage: "Hoher Anspruch, harte Wirklichkeit – hat die Ampel Lösungen für die aktuellen Krisen?"
Zu Gast bei "Anne Will":
- Lars Klingbeil, SPD-Parteivorsitzender
- Ricarda Lang, Bundesvorsitzende des Bündnis 90/Die Grünen
- Amira Mohamed Ali, Die Linken-Fraktionsvorsitzende im Bundestag
- Mario Czaja, CDU-Generalsekretär und Mitglied des Bundestags
- Robin Alexander, Stellvertretender Chefredakteur "Die Welt"
Fakt ist: Für die Grünen sieht die harte Wirklichkeit derzeit so aus, dass Bundeswirtschaftsminister Habeck seiner Partei vor allem in den Wochen vor der Wahl nur wenig Glanz gebracht hat.
Wie viele der verlorenen Wählerstimmen sind "bremisch hausgemacht" und wie viele sind auf Frust über Heizungsgesetz und Graichen-Affäre zurückzuführen, wollte Will deswegen von der Grünen-Chefin wissen. "Es gab jetzt nicht viel Rückenwind aus Berlin", gestand die ein. In erster Linie seien die Wahl und ihr Ergebnis aber landesspezifisch gewesen.
Ricarda Lang: "Ernsthafter Fehler" sei korrigiert worden
Mit Blick auf die Affäre um Habecks Wirtschaftsstaatssekretär Patrick Graichen erklärte Lang: "Es wurde ein ernsthafter Fehler gemacht", der aber zugegeben wurde und nun korrigiert werde.
In Richtung CDU-Generalsekretär Mario Czaja kritisierte die Grünen-Chefin, seine Union nutze die personalpolitische Affäre, um in der Bevölkerung Angst vor der Klimapolitik der Ampel zu schüren. Antworten blieben die Christdemokraten dabei jedoch schuldig.
Mit Blick auf die neue Kampagne von CDU/CSU "Fair heizen statt verheizen", machte auch SPD-Chef Lars Klingbeil bei "Anne Will" seinem Ärger Luft: "Konzentrieren Sie sich doch darauf, im Parlament ihre Vorschläge einzubringen, aber hören Sie auf, auf der Straße Protest gegen sinnvollen Klimaschutz zu machen", wetterte er in Richtung Czaja.
Der CDU-Generalsekretär ließ das nicht auf sich sitzen. Die Mobilisierung derjenigen, die Angst und Sorge haben, würde die Union sich nicht verbieten lassen und selbstverständlich weiter voranbringen, stellte er klar.
Außerdem kritisierte er: Der Ansatz "Fördern und Fordern" sei bei der Klimapolitik der Ampel-Regierung durch Verbote ersetzt worden. Auch, dass die CO2-Bepreisung abgeschafft wurde, halte er für falsch.
Mario Czaja sieht "Verschwörungstheorie" von Ricarda Lang und Robert Habeck
Zu einem besonderen Tiefschlag holte Czaja gegen Ende der Diskussion aus: Lang und Habeck haben eine "Verschwörungstheorie" begonnen, erklärte der Generalsekretär unverhohlen. "Was? Hab‘ ich noch nichts von gehört!", entgegnete Will erstaunt. "Verschwörungstheorie?", hakte auch Lang ungläubig nach.
"Ich sag den Begriff sehr klar und deutlich!", beteuerte Czaja. "Wirklich, den meinen Sie ernst?!", hakte Will trotzdem nochmal nach. Der CDU-Generalsekretär erklärte daraufhin, was er mit "Verschwörungstheorie" meint.
Von der Öko-Partei über Kosovo-Krieg zur Ampel: Vor 40 Jahren zogen die Grünen in den Bundestag ein
Es werde der Eindruck erweckt, als sei jeder, der das Klimagesetz kritisiere, daran interessiert, die alte, fossile Welt zu erhalten, so der Christdemokrat. Das sei jedoch bei Weitem nicht der Fall.
"Der wahre Fossile in dieser Frage ist Robert Habeck", zeterte Czaja. Denn: Mit seiner Fokussierung auf eine extrem teure Technologie habe der der Klimakrise einen "Bärendienst" erwiesen.
Will nutzte diesen Siedepunkt der Gesprächsrunde, um das Thema zu wechseln. Vielleicht besser so!?
