HOME

Bundeswehr: Nato-Auflagen sind durch Materialmängel nicht erfüllt

Von der Leyen will davon nichts wissen: Die Bundeswehr soll den Anforderungen aus der Nato-Verteidigungsplanung nicht genügen. Das Wehr-Ressort sieht die Einsatzfähigkeit trotz der Pannen gegeben.

Ministerin Ursula von der Leyen in einer Transall C-160-Maschine vor ihrem Rückflug von Erbil nach Amman

Ministerin Ursula von der Leyen in einer Transall C-160-Maschine vor ihrem Rückflug von Erbil nach Amman

Die Bundeswehr genügt nach Informationen des "Spiegel" derzeit nicht den vertraglich vereinbarten Anforderungen, die sich aus der Nato-Verteidigungsplanung ergeben. Die Zielzahlen des "Nato Defence Planning Process" für das Jahr 2014 würden "aktuell bei den fliegenden Systemen nicht erreicht", zitiert das Nachrichtenmagazin Angaben aus dem Verteidigungsministerium. Das Wehr-Ressort sieht die Einsatzfähigkeit der Truppe trotz der jüngsten Pannen indes nicht beeinträchtigt.

Laut "Spiegel" könnte die Bundeswehr im Ernstfall eines Angriffs nicht die 60 angemeldeten Eurofighter stellen. Bei den deutschen Streitkräften sind derzeit zahlreiche Hubschrauber und Transportflugzeuge aufgrund technischer Mängel nicht einsatzbereit. Probleme gibt es Medienberichten zufolge auch bei Kampfjets der Typen Eurofighter und Tornado, gepanzerten Fahrzeugen des Typs Boxer und weiterem Gerät. Technikpannen hatten in den vergangenen Tagen auch den Flug von Bundeswehr-Ausbildern in die Kurdengebiete im Nordirak verzögert. Kritiker zweifeln bereits an der Einsatzfähigkeit der Truppe.

Von der Leyen: Auch die kurzfristige Reaktionsfähigkeit gewährleistet

Das Bundesverteidigungsministerium weist dies zurück. Ministerin Ursula von der Leyen (CDU) habe darüber ein "langes und intensives" Gespräch mit den Chefs von Heer, Luftwaffe und Marine geführt, hieß es aus Ministeriumskreisen in Berlin. Auch die kurzfristige Krisenreaktionsfähigkeit der Truppe sei gewährleistet. Von der Leyen führte das Gespräch mit den Chefs der Teilstreitkräfte am Freitag. Dies solle von nun ab regelmäßig geschehen, hieß es weiter.

Der Bundestags-Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus äußerte bereits grundsätzliche Zweifel an der Einsatzfähigkeit der deutschen Streitkräfte; das internationale Engagement sei derzeit nur zum Teil zu leisten. Der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, sagte der "Passauer Neuen Presse", Deutschland verfüge nicht mehr über das gesamte Spektrum aller Fähigkeiten, die für die Bündnisverteidigung benötigt würden. Dem Deutschlandfunk sagte Kujat, die Bundeswehr sei über Jahre kaputtgespart worden.

Er kritisierte die Höhe des Verteidigungsetats: Die Politik habe bereits vor Jahren zugesagt, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben. In der Realität seien es aber nur 1,29 Prozent, sagte Kujat dem Deutschlandfunk. "Wir liegen damit an 14. Stelle in der Nato. Das ist für eine so große Volkswirtschaft wie Deutschland einfach blamabel."

Die Fraktionschefin der Grünen im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, sagte der Zeitung "Neue Westfälische" dagegen, das Verteidigungsbudget sei mit 32 Milliarden Euro nicht zu klein. "Das ist absolut ausreichend. Mehr Geld zum Verplempern hilft der Sache nicht." Sie forderte eine Neuausrichtung: "Generell müssen wir uns endlich von der Idee verabschieden, dass die Bundeswehr auf allen Gebieten Kapazitäten und Fähigkeiten haben muss, sondern viel stärker im europäischen Verbund denken."

Von der Leyen hatte nach zwei Monaten im Amt im Februar den für den Rüstungsbereich zuständigen Staatssekretär Stéphane Beemelmans entlassen und Transparenz und Planungssicherheit in dem Bereich angekündigt. Nachfolgerin von Beemelmans wurde Anfang August die Unternehmensberaterin Katrin Suder.

Im Sommer begannen mehr als 30 externe Berater des Konsortiums um die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPMG neun Rüstungsgroßprojekte der Bundeswehr gründlich zu überprüfen - darunter sind ein Nachfolgevorhaben zu dem gescheiterten Drohnenprojekt Eurohawk, der Eurofighter, das Transportflugzeug A400M sowie die Hubschrauber Tiger und NH90. Am 6. Oktober legen die Berater nach dreimonatiger Arbeit ihren Bericht vor.

mia/AFP / AFP
CO2-Paket2019
Habe mir gerade mal die heutige Koalitionsregelung durchgelesen. GAS soll angeblich bepreist werden, wie Flüssig- & Feststoff-Energien. Frage A: ERD-GAS soll laut früheren Aussagen KEIN bzw. KAUM "Abgase" erzeugen. Erdgas-Auto-Anlagen-Werbe-Slogan: "unser Abgas ist reines Wasser" Frage B: Wir haben Fernwärme (angeblich zu 100% aus RUSSEN-ERD-GAS) ZUDEM sind "unsere" Genossenschafts-Wohnbauten (angeblicher "Neubau" in 1989/90/91 (Erstbezug-Timeline 1991 bis 1992) und voll nach WEST-Standard gedämmt und entsprechend baurechtlich von Westbehörden abgenommen worden. Die Balkondämmungs-VOB-Baugewähr lief bspw. in "unserem" Block in 2006 ab. Die Anzahl der Blocks "unserer" Wohn-Genossenschaft beträgt rund 10 Blocks, die "zusammen in den NK abgerechnet werden" (und auf die m2 der Einzelnen Wohnungen "anteilmäßig umgelegt" werden). FAKTUM: Die jährlichen Heizkosten-VERBRÄUCHE liegen "bei uns" rund 50% niedriger als bei der Landeseigenen-Wohngesellschaft., auf der gegenüber liegenden Straßenseite. Diese haben zur Außen-Sanierung nur "dick Farbe" auf die "dünn verputzten" Kieselstein-Fertigplattenbauten (aus gleicher Bauzeit) aufgetragen. Die Heizkostenstatistik stammt von den Grundsicherungsämtern, die die Miet- & NK von "Bedürftigen" ersatzweise übernehmen. Die Landes-Wohnbaugesellschaften gelten als Treiber der Miet- & NK. Hiermit wurde der Mietspiegel (laut Zahlen der BBU) "preistreibend beeinflusst". FRAGE C: Diese "neue Preistreiberei" NUN, mit der CO2-Bepreisung ab 2019 sowie die "Sanierung der früheren Minmal-Sanierung" wird auch "unseren Mietspiegel" drastisch weiter manipulieren, obwohl es 1. bei "uns" gar keinen "frischen" Handlungsbedarf gibt ! (vollsaniert, GAS-Fernwärme) 2. wir auch den Anbieter NICHT wechseln können, weil der wir Ferngas-Heizung-bestimmt sind, durch Baurecht. 3. weil die Landes-Wohnbausgesellschaft, das, was im eigentlichen Sinn KEINE Sanierung darstellt, als solche definiert (und auf den deren Mietpreis umlegt) ... (Unsinnsbeispiel): so schaffen die gerade die Müllschächte ab und kassieren dafür einen "WohnWerte-Aufschlag" bei den NK, der den Mietspiegel fürden gesamten Nahbereich anhebt. ... (Sanierungs-spielchen): ein Bekannter von mir musste, weil lediglich seine Block-Außenwände "bunt saniert" wurden, 400 Euro (Erstbezug nach Sanierung) für die selbe Wohnung monatlich mehr bezahlen. Er widersprach der Mieterhöhung und es ging vor Gericht. Das Gericht folgt der Landes-Wohnbaugesellschaft und deren Argument, der Bekannte würde schließlich "massiv Enegie einsparen" !!! .... das traf natürlich bis heute (5 Jahre später) niemals zu. Neben den Mietzusatzkosten (KM) sowie den Heizkostensteigerungen (NK) - bei gleichem, extrem hohen Verbrauch - wurde er doppelt bestraft. ... und der Mietspiegel sagt, der "graue" Ghetto-Bezirk sei nun ein "buter und gut sanierter" Luxus-Wohnbestandsbereich ! FRAGE D: demnach macht es auf KEINEN Sinn mehr, ERD-GAS-Taxen & -Busse einzusetzen, nur Wasserstoff- oder E-KFZ ????? SCHLUSSFRAGE: was passiert, wenn diese hohen NEUKOSTEN für die Verbraucher, durch die CO2-Bepreisung wieder einmal ein TEURER NULLEFFEKT -- ohne unabhängige Kontrolle und ohne Strafbewehrung wird ?? Ein 50 Milliarden-Märchen ... das bereits in Stufe 1 (bis 2022) scheitert ?? Vermutlich werden wieder die PRIVATEN Wohnanbieter und PRIVAT-Organisierten Wohn-Genossenschaften die LOOSER sein. Sowie die Verbraucher als Ganzes.
Ich bin Freiberufler und werde diskreditiert!
Ich habe als Freiberufler für eine Firma gearbeitet wo bis zur letzten Minute alles super in Ordnung war. Der nächste Auftrag stand für einen Sonntag und der wurde mir ohne Begründung entzogen ohne Angaben von Gründe und das zwölf Stunden vor Antritt. Nun gut Gespräch mit der Leitung hat ergeben das eine leitende Person ein Statement abgeben hat über die Verkaufs Menge bzw Umsatz. Damit muss ich leben an diesem Tag war nicht los. Habe mich dann bei einer anderen Promotion Agentur beworben und heute ein Gespräch gehabt mit Vorführung meiner Kenntnisse. Bei dieser Präsentation wurde die mir zur Seite gestellte BC während dem Gespräch informiert von Mitarbeitern der anderen Agentur das ich nicht zu gebrauchen wäre und sogar sehr unfreundlich meinen Job verrichten. Aus diesem Grund bin ich dann nicht genommen worden. Als ich Zuhause war habe ich die alte Agentur zur Rede gestellt was das für eine Vorgehensweise wäre dort wurde ich von der Leitung mehr oder weniger kalt gestellt mit den Worten das wäre in der Branche normal man könnte nicht dulden mich dort im Store arbeiten zu lassen das wäre nicht gut für die eigene Mannschaft. Also folgender Problem ergibt sich nun. Da ich in Düsseldorf zuhause bin und dort auch meine Tätigkeit ausübe werde ich in allen Stores nun keine Aufträge mehr erhalten wenn es dieser Agentur gestattet ist ohne ein klärendes Gespräch meinen Ruf zu beschädigen. Bitte um Hilfe da meine LebensGrundlage mir gerade dadurch entzogen wird. Ich glaube es hat etwas damit zutun das ich homosexuelle bin und einer Dame das nicht passt.