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Bundeswehr Ministerium sieht Truppe voll einsatzfähig


Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat erklärt, dass die Bundeswehr jederzeit auch kurzfristig reagieren kann. Nach den Pannen, besonders bei den Flugzeugen, steht die Truppe in der Kritik.

Trotz der jüngsten Pannen vor allem bei Luftfahrzeugen der Bundeswehr sieht das Verteidigungsministerium die Einsatzfähigkeit der Truppe nicht beeinträchtigt. Ministerin Ursula von der Leyen, CDU habe darüber ein "langes und intensives" Gespräch mit den Chefs von Heer, Luftwaffe und Marine geführt, hieß es aus Ministeriumskreisen in Berlin. Auch die kurzfristige Krisenreaktionsfähigkeit der Truppe sei gewährleistet.

Von der Leyen führte das Gespräch mit den Chefs der Teilstreitkräfte am Freitag. Dies solle von nun ab regelmäßig geschehen, hieß es weiter. Bei der Bundeswehr sind derzeit zahlreiche Hubschrauber und Transportflugzeuge aufgrund technischer Mängel nicht einsatzbereit. Medienberichten zufolge gibt es auch Probleme bei Kampfjets der Typen Eurofighter und Tornado, gepanzerten Fahrzeugen des Typs Boxer und weiterem Gerät. Technikpannen hatten in den vergangenen Tagen auch den Flug von Bundeswehr-Ausbildern in die Kurdengebiete im Nordirak verzögert.

Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus äußerte Zweifel

Der Bundestags-Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus äußerte bereits grundsätzliche Zweifel an der Einsatzfähigkeit der deutschen Streitkräfte; das internationale Engagement sei derzeit nur zum Teil zu leisten. Der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, sagte der "Passauer Neuen Presse", Deutschland verfüge nicht mehr über das gesamte Spektrum aller Fähigkeiten, die für die Bündnisverteidigung benötigt würden. Dem Deutschlandfunk sagte Kujat, die Bundeswehr sei über Jahre kaputtgespart worden.

Er kritisierte die Höhe des Verteidigungsetats: Die Politik habe bereits vor Jahren zugesagt, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben. In der Realität seien es aber nur 1,29 Prozent, sagte Kujat dem Deutschlandfunk. "Wir liegen damit an 14. Stelle in der Nato. Das ist für eine so große Volkswirtschaft wie Deutschland einfach blamabel."

Die Fraktionschefin der Grünen im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, sagte der Zeitung "Neue Westfälische" dagegen, das Verteidigungsbudget sei mit 32 Milliarden Euro nicht zu klein. "Das ist absolut ausreichend. Mehr Geld zum Verplempern hilft der Sache nicht." Sie forderte eine Neuausrichtung: "Generell müssen wir uns endlich von der Idee verabschieden, dass die Bundeswehr auf allen Gebieten Kapazitäten und Fähigkeiten haben muss, sondern viel stärker im europäischen Verbund denken."

Von der Leyen hatte nach zwei Monaten im Amt im Februar den für den Rüstungsbereich zuständigen Staatssekretär Stéphane Beemelmans entlassen und Transparenz und Planungssicherheit in dem Bereich angekündigt. Nachfolgerin von Beemelmans wurde Anfang August die Unternehmensberaterin Katrin Suder

Rüstungsgroßprojekte der Bundeswehr geprüft

Im Sommer begannen mehr als 30 externe Berater des Konsortiums um die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPMG neun Rüstungsgroßprojekte der Bundeswehr gründlich zu überprüfen - darunter sind ein Nachfolgevorhaben zu dem gescheiterten Drohnenprojekt Eurohawk, der Eurofighter, das Transportflugzeug A400M sowie die Hubschrauber Tiger und NH90. Am 6. Oktober legen die Berater nach dreimonatiger Arbeit ihren Bericht vor.

mia/AFP AFP

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