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Artikel zu: Portugal

Netanjahu spricht zur UN-Vollversammlung

Netanjahu in UN-Rede: Anerkennung von Palästinenserstaat belohnt "Ermordung von Juden"

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat die in den vergangenen Tagen erfolgte Anerkennung eines Palästinenserstaats durch mehrere westliche Länder in einer Rede bei der UNO mit harschen Worten verurteilt. Diese Länder hätten mit ihrem Schritt der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas "nachgegeben", sagte Netanjahu am Freitag in seiner Ansprache vor der Vollversammlung der Vereinten Nationen.
Palästinensische Flagge vor dem UN-Hauptquartier

Anerkennung von Palästinenserstaat: Gipfel in New York zur Zweistaatenlösung

Kurz vor Beginn der UN-Generaldebatte in New York wächst der Druck auf Israel, im Nahost-Konflikt doch noch eine Verhandlungslösung mit den Palästinensern zu suchen: Bei einem Gipfel zur Zweistaatenlösung am Montag ab 21.00 Uhr MESZ wollen Frankreich und weitere Länder offiziell ihre Anerkennung eines palästinensischen Staats verkünden. Großbritannien, Kanada, Australien und Portugal hatten dies bereits am Sonntag getan. Der Schritt wird von Israel scharf kritisiert. Deutschland will eine Anerkennung erst am Ende eines Verhandlungsprozesses. Ein solcher Prozess müsse allerdings "jetzt beginnen", erklärte Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) vor seiner Abreise nach New York.
Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU)

Wadephul vor UN-Generaldebatte: Prozess für Zweistaatenlösung in Nahost muss jetzt beginnen

Angesichts der Anerkennung eines Palästinenserstaates durch immer mehr Länder hat Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) Deutschlands Position bekräftigt, dass eine solche Anerkennung erst am Ende eines Prozesses zur Verhandlung einer Zweistaatenlösung stehen sollte. Ein solcher Verhandlungsprozess zwischen Israel und den Palästinensern müsse allerdings "jetzt beginnen", erklärte Wadephul vor seiner Abreise nach New York zur Teilnahme an der UN-Generaldebatte. Eine "verhandelte Zweistaatenlösung" sei "der Weg, der Israelis wie Palästinensern ein Leben in Frieden, Sicherheit und Würde ermöglichen" könne.
Palästinensische Flagge vor dem UN-Sitz in New York

Vier westliche Staaten erkennen Palästinenserstaat an - Kritik aus Israel

Historischer Schritt in der Nahost-Politik: Mit Großbritannien, Kanada, Australien und Portugal haben am Sonntag vier westliche Staaten die Anerkennung eines Palästinenserstaates verkündet. Politiker aller vier Länder betonten dabei ihre Hoffnung auf die Realisierung der Zweistaatenlösung und auf ein friedliches Nebeneinander Israels und eines palästinensischen Staates in der Zukunft. Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu kritisierte den Schritt heftig und betonte, es werde niemals einen Palästinenserstaat geben. Stattdessen werde Israel den Bau jüdischer Siedlungen im Westjordanland nun noch verstärken.