HOME

Atommüll: SPD sucht das Super-Endlager

Die SPD will die Suche nach einem neuen Atommüllendlager per Gesetz regeln. Demnach sollen zunächst Kriterien für ein Endlager aufgestellt werden, die auf infrage kommende Regionen angewendet werden.

In der Debatte über die Suche nach einem neuen Atommüllendlager geht die SPD mit einem eigenen Vorschlag in die Offensive. Wie die "Süddeutsche Zeitung berichtet, soll nach dem Willen der Sozialdemokraten künftig ein eigenes "Endlagerverfahrensgesetz" die Suche regeln. Die SPD fordert demnach laut einem Papier der Parlamentarier Ute Vogt und Matthias Miersch ein sechsstufiges Verfahren.

Darin sollen zunächst die Kriterien für ein Endlager festgelegt werden, ehe einzelne Regionen ausgeschlossen werden. Von fünf potenziellen Standorten sollen am Ende zwei übrigbleiben, die dann unter Tage erkundet und miteinander verglichen werden sollen, wie die "SZ" aus dem Papier zitiert.

Ziel des Verfahrens sei es, das "bestmögliche Endlager in tiefen geologischen Gesteinsformationen bereitzustellen", schrieben Vogt und Miersch demnach. Anders als bisher sollen zudem die Genehmigungsbehörden nicht erst am Ende des Suchverfahrens mit dem Planfeststellungsverfahren beginnen, sondern bereits am Anfang.

Die SPD-Fraktion will sich dem Bericht zufolge auf ihrer Klausur Mitte Januar mit den Vorschlägen befassen. "Mit den Eckpunkten liegen detaillierte Vorschläge der SPD auf dem Tisch", sagte Vogt. "Jetzt ist die Bundesregierung am Zug." Regierung und Länder suchen derzeit einen neuen gemeinsamen Ansatz für eine bundesweite Endlagersuche, bei dem auch andere mögliche Standorte außer dem niedersächsischen Gorleben untersucht werden sollen.

kng/AFP / AFP
Themen in diesem Artikel
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(