Kemal Kilicdaroglu

Seltener juristischer Erfolg für die türkische Oppositionspartei CHP: Ein Gericht in Ankara hat eine Klage wegen angeblicher Unregelmäßigkeiten bei der Wahl der CHP-Parteispitze abgewiesen. Der Richter begründete seine Entscheidung am Freitag damit, dass der Grund für die Klage gegenstandslos geworden sei, da die CHP inzwischen eine Neuwahl abgehalten und ihre Führung bestätigt hatte, wie ein im Gerichtssaal anwesender Reporter der Nachrichtenagentur AFP berichtete.

Der türkische Oppositionsführer Özgür Özel muss weiter um seinen Posten als Vorsitzender der größten Oppositionspartei des Landes bangen: Ein Gericht in Ankara vertagte am Montag ein Verfahren um angebliche Unregelmäßigkeiten bei der Wahl der CHP-Parteispitze auf den 24. Oktober. Dem beliebten Parteichef Özel droht in dem Verfahren die Absetzung. Beobachter vermuten, dass mit der Verzögerung der Druck auf die CHP weiter aufrechterhalten werden soll.

Ein Verfahren vor einem Gericht in Ankara, das zur Absetzung des Parteichefs der größten türkischen Oppositionspartei CHP führen könnte, ist bis September vertagt worden. In dem Prozess könnten die Richter das Ergebnis der Vorstandswahlen beim CHP-Parteitag im November 2023 wegen angeblicher Bestechung für null und nichtig erklären. Bei dem Parteitag war Özgür Özel zum Nachfolger des langjährigen Parteichefs Kemal Kilicdaroglu gewählt worden.

Mesut Özil ist ein eifriger Unterstützer des türkischen Präsidenten. Nachdem feststand, dass Erdogan die Wahl gewonnen hat, postete der deutsche Weltmeister erneut ein Bild von sich und dem Wahlsieger.

Die Opposition hat bei der Türkei-Wahl knapp den Machtwechsel verpasst. Recep Tayyip Erdogan bleibt nach 20 Jahren weiterhin Präsident. Aber es wartet keine einfache Zeit auf ihn.