Marcelo Rebelo de Sousa

Nach dem Sturz der Regierung in Portugal durch ein Misstrauensvotum finden in dem EU-Land am 18. Mai Neuwahlen statt. Präsident Marcelo Rebelo de Sousa gab am Donnerstagabend in einer Fernsehansprache die Auflösung des Parlaments in Lissabon sowie den Termin für den nächsten Urnengang bekannt. Der 18. Mai sei "das von der Mehrheit der Parteien bevorzugte Datum", sagte der Präsident.

Portugal steuert nach dem Sturz der Regierung durch ein Misstrauensvotum im Parlament auf eine vorgezogene Neuwahl zu. Präsident Marcelo Rebelo de Sousa empfing am Mittwoch die Vertreter der Parteien zu Gesprächen. Der gestürzte Regierungschef Luís Montenegro sagte nach einem anschließenden Treffen mit Mitgliedern seiner Partei, es seien "alle Bedingungen" für eine Neuwahl am 11. Mai erfüllt.

Nach weniger als einem Jahr im Amt ist die Minderheitsregierung in Portugal gestürzt worden. Sie verlor am Dienstag wie erwartet eine Vertrauensabstimmung im Parlament. Sowohl die Abgeordneten der größten Oppositionsparteien, der Sozialisten und der rechtspopulistischen Chega-Partei, sowie die weiterer linker Oppositionsparteien stimmten nach einer mehr als dreistündigen erhitzten Debatte gegen Regierungschef Luís Montenegro. Damit wird es in Portugal vermutlich im Mai zu Neuwahlen kommen.

Korruptionsskandal in Portugal: Ministerpräsident António Costa soll bei der Vergabe von Lizenzen beim Lithium-Abbau mitgemischt haben. Gegen zwei weitere hochrangige Politiker erließ die Staatsanwaltschaft Haftbefehle.

Ambulanzwagen, die sich vor den Kliniken stauen, und Ärzte, die über Leben und Tod entscheiden müssen: Während Portugal in der ersten Corona-Welle noch Vorbild war, verzeichnet das kleine Land mittlerweile die höchste Inzidenz weltweit – und in vielen Krankenhäusern wird wortwörtlich die Luft knapp.