Im "Spitzel"-Prozess gegen sechs Beamte des bayerischen Landeskriminalamts hat das Oberlandesgericht Nürnberg zwei Polizisten lediglich wegen uneidlicher Falschaussage verurteilt. Ein 53 Jahre alter LKA-Beamter erhielt sieben Monate auf Bewährung, ein 56-Jähriger drei Monate auf Bewährung. Von den Hauptvorwürfen wie Diebstahl in mittelbarer Täterschaft und Strafvereitelung im Amt sprach sie das Gericht nach neun Monaten Verhandlungsdauer am Freitag frei. Für die übrigen vier Angeklagten endete der Prozess insgesamt mit Freisprüchen.
Die verurteilten beiden Polizisten haben nach Auffassung des Gerichts als Zeugen in einem Prozess vor dem Landgericht Würzburg, in dem es um Drogengeschäfte eines ehemaligen V-Mannes des LKA ging, gelogen.
V-Mann sollte Bandidos ausspionieren
Die V-Mann-Affäre hatte für großes Aufsehen gesorgt, da die Polizisten nach Überzeugung der Staatsanwaltschaft im Rockerkrieg zwischen den verfeindeten Bandidos und Hells Angels den Bandidos geholfen haben sollen. Laut der Anklagebehörde sollen sie ihren V-Mann nicht nur bei den Bandidos eingeschmuggelt, sondern ihm auch bei Straftaten geholfen oder diese im Nachhinein verschleiert haben. Konkret ging es unter anderem um einen Diebstahl von Minibaggern und anderen Baumaschinen 2011 in Dänemark. Daran war auch der damalige V-Mann beteiligt.
Das Gericht sah die Vorwürfe gegen die Polizeibeamten jedoch nicht als erwiesen an. Einem Sprecher zufolge hatte es auch bei der Glaubwürdigkeit des als Zeuge in dem Verfahren aufgetretenen V-Mannes Zweifel.
Die LKA-Mitarbeiter hatten den vorbestraften Spitzel im Jahr 2009 bei den Bandidos in Regensburg eingeschleust, um mehr über die Rockerbande zu erfahren.
