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Video Bartsch: Mehrwertsteuersenkung auf Gas ist nur Trostpflaster

STORY: HINWEIS: Dieser Beitrag wird ohne Sprechertext gesendet. O-Ton Dietmar Bartsch (Linke), Fraktionschef: "Grundsätzlich ist diese Mehrwertsteuersenkung richtig, aber sie ist angesichts der Verdreifachung der Gaspreise natürlich nur ein Trostpflaster für die Bürgerinnen und Bürger. Wir fordern von der Bundesregierung, dass sie jetzt zeitnah ein drittes wirksames Entlastungspaket vorlegt und nicht Stückwerk im Chaos täglich neu präsentiert. Der Vorschlag der Linken waren direkte Zahlungen, direkte Zahlungen, ein Wintergeld, was nicht nur die Gaspreise, sondern auch die gestiegenen Nahrungsmittelpreise und andere ausgleicht. Das ist insbesondere für diejenigen mit kleinen und mittleren Einkommen dringend notwendig. Das erwarte ich im Übrigen von der Bundesregierung weiterhin. Diese Mehrwertsteuersenkung ist nur ein Tropfen auf den heißen Stein, wenn auch richtig. Aber sie kann überhaupt nicht das ausgleichen, was aktuell an Verteuerung für die Bürgerinnen und Bürger ansteht. Fakt ist, wenn die Bundesregierung nicht entschlossen handelt und weiterhin mit einzelnen Mosaiksteinen agiert, dann wird es problematisch sein. Wir haben jetzt schon große Verwerfungen. Viele Menschen wissen nicht mehr, wie sie das Ende des Monats überstehen sollen. Und der Wegfall des 9 Euro Tickets, andere Ermäßigungen, die werden im September nicht mehr da sein. Und dann droht für viele wirklich eine ganz problematische Zeit. Und da wünsche ich mir deutliche Proteste auf den Straßen, aber selbstverständlich auch Engagement der Opposition und auch der Regierungsländer der Linken."
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Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch hat die angekündigte Senkung der Mehrwertsteuer auf Gas als richtigen Schritt begrüßt. Dies sei aber nur ein Tropfen auf den heißen Stein, kritisierte Bartsch. Weitere Entlastungen der Bürgerinnen und Bürger seien notwendig.

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