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Video Brandenburgs Innenminister: mehr Migranten erreichen Deutschland über Belarus-Route

Hier in Eisenhüttenstadt an der Grenze zu Polen erreichen jeden Tag Migrantinnen und Migranten die Bundesrepulik, sie reisen aus Polen ein, stammen aber aus Ländern des Nahen Ostens, so aus dem Irak, aus Syrien und anderswo. Die Behörden in Brandenburg vermuten, dass sie über Belarus kommen, und dass der dortige Machthaber Alexander Lukaschenko für die gestiegene Zahl an Neuankömmlingen verantwortlich ist. Der Innenminister von Brandenburg, Michael Stübgen, am Donnerstag mit einer Einschätzung der Lage. "Das eigentliche Problem ist der Menschenhandel, der vom Belarus-Regime organisiert wird. Nach unserer Kenntnis ist es so, dass dieser Menschenhandel ausgeweitet wird, wir merken das auch an den Zugängen. Ich hatte das, glaube ich, in der vergangenen Woche gesagt. Wir hatten anfänglich nahezu ausschließlich Iraker, alleinreisende Männer zu 90 Prozent. Mittlerweile diversifiziert sich das Bild. Afghanen sind dabei, aber teilweise auch aus dem Iran, Iraner sind dabei und andere Länder. Das heisst, dieser Menschenhandel wird ausgeweitet auch auf andere Länder und deswegen kann man auch nicht davon ausgehen, dass, weil nur eine Fluglinie jetzt auf Intervention der Europäischen Union das eingestellt hat, dass diese ganze Zahl rückläufig sein wird." "Deshalb werde ich mich morgen an den Bundesaußenminister wenden und ich werde drei Forderungen aufmachen. Zum einen, was ein kurzfristiges erstes Mittel sein könnte, ist Folgendes: ein sehr bald ausgesprochenes Eu-weites Landeverbot für Fluggesellschaften, die diesen Menschenhandel mit betreiben." Machthaber Lukaschenko hat die Grenzen von Belarus für Migrantinnen und Migranten aus vielen Ländern des Nahosten Ostens und Afrikas geöffnet und hatte bereits im Mai angekündigt, Migranten nicht mehr an der Weiterreise zu hindern. Einmal in Belarus gelandet, ist ihr Ziel oftmals das Weiterkommen in Richtung Westen, so nach Deutschland. Staaten der Europäischen Union beschuldigen Lukaschenko, Menschen in organisierter Form aus Krisenregionen an die Außengrenze der EU zu bringen. Nach Angaben des Innenministers kommen in Brandenburg täglich bis zu 150 Migranten an. Die Unterkünfte seien zwar nicht überfüllt, doch es gebe ein anderes Problem: Allein am Mittwoch wurden sieben der Neuankömmlinge positiv auf das Coronavius getestet.
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Obwohl Polen, Lettland und Litauen ihre Grenzsicherung verstärkt haben, gelingt es weiter Menschen, bis nach Deutschland zu gelangen. Staaten der EU machen den Machthaber von Belarus dafür verantwortlich.

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