Im Zusammenhang mit Islamismus-Ermittlungen sind deutsche Sicherheitsbehörden bundesweit mit Razzien gegen verdächtige Einrichtungen vorgegangen. Insgesamt sind am Donnerstag laut Bundesinnenministerium 54 Objekte in sieben Bundesländern durchsucht worden. Im Fokus der Ermittlungen stehen das "Islamisches Zentrum Hamburg e.V." (IZH) und fünf weitere Vereinigungen. "Wir haben die islamistische Szene im Visier", erklärte Innenministerin Nancy Faeser in Berlin.
Video Bundesweite Razzien - "Haben islamistische Szene im Visier"
STORY: (Hinweis: Dieser Beitrag ist ohne Sprechertext.) O-Ton Nancy Faeser (SPD), Bundesinnenministerin: "Unsere Sicherheitsbehörden ermitteln gegen das Islamische Zentrum Hamburg und mehrere mögliche Teilorganisationen. Wir gehen dem Verdacht nach, dass diese Organisationen sich gegen unsere Verfassungsordnung richten. Außerdem wird geprüft, ob die libanesische Terrororganisation Hisbollah von hier aus unterstützt wird." ://: "Die Verdachtsmomente gegen das Islamische Zentrum Hamburg wiegen schwer. Es wird seit Langem vom Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet und auch als islamistisch eingestuft." ://: "Unsere Maßnahmen zeigen, wir haben die islamistische Szene im Visier. Dabei will ich ganz deutlich sagen, wir handeln gegen islamistische Extremismus. Wir handeln nicht gegen eine Religion oder einen anderen Staat." ://: "Aber genauso klar ist: Wir dulden generell keinerlei islamistische Propaganda, antisemitische und israelfeindliche Hetze bei uns." ://: "Weitere rechtsstaatliche Maßnahmen müssen nun gut vorbereitet sein. Daher waren die umfangreichen Durchsuchungsmaßnahmen notwendig. Unsere Sicherheitsbehörden werden die beschlagnahmten Materialien jetzt natürlich sorgfältig auswerten. Das Verfahren wird selbstverständlich, wie in einem Rechtsstaat üblich, ergebnisoffen geführt."
