Nicht einigen konnte man sich auf Finanzhilfen in Höhe von 50 Milliarden Euro für die Ukraine. "Wir haben Einstimmigkeit minus einer Stimme", sagte EU-Ratspräsident Charles Michel in Anspielung auf Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban.
Video EU stimmt für Beitrittsgespräche mit Ukraine
STORY: EU-Ratspräsident Charles Michel war die Aufregung am Donnerstagabend anzumerken. Er verkündete nichts weniger als die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und der Republik Moldau. Die Entscheidung auf dem EU-Gipfel kam nach stundenlangen Verhandlungen durch eine ungewöhnliche Wende zustande: Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban, der zuvor seinen Widerstand angekündigt hatte, war nicht im Raum, als die EU-Staats- und Regierungschef den Konsens erreichten. Entsprechend erhob niemand Einspruch, als das Thema aufgerufen wurde. Nach Angaben mehrerer EU-Diplomaten hatte Bundeskanzler Olaf Scholz zuvor in der Runde der EU-27 Orban den Vorschlag gemacht, dass dieser den Raum vor der Abstimmung verlassen könnte. Der nationalkonservative Politiker soll aber zuvor ausdrücklich sein Einverständnis gegeben haben, dass in seiner Abwesenheit über die Aufnahme von Beitrittsgesprächen entschieden wird. Dies ist nach der Geschäftsordnung des Rates möglich. Nicht einigen konnte man sich auf Finanzhilfen von 50 Milliarden Euro für die Ukraine. Diese werden dem Land zwar in Aussicht gestellt, wegen des Widerstands von Ungarn wurde die Entscheidung zunächst aber auf Januar vertagt. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sprach von einem Sieg für die Ukraine und für ganz Europa. Ein Sieg, der motiviere, inspiriere und stärke.
