Video: Klausur - Bundesregierung berät zwei Tage lang in Meseberg

STORY: Die einen so, die anderen so: Im brandenburgischen Meseberg hat am Sonntag eine zweitägige Klausurtagung der Bundesregierung begonnen. Auf der Tagesordnung stehen Themen, bei denen es in letzter Zeit nicht richtig rund lief in der Ampelkoalition: Etwa der Betrieb von Öl- und Gasheizungen, das Aus für Verbrennermotoren oder der Bundeshaushalt 2024. Man wolle sich etwas Zeit nehmen, um einige Dinge in Ruhe zu besprechen, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz vor Beginn des Treffens: "Wir sind gegenwärtig in einer großen Zeit des Umbruchs, nicht nur wegen des furchtbaren Angriffskrieges Russlands gegen die Ukraine und der damit verbundenen Zeitenwende, die so vieles in Frage gestellt hat, was uns viele Jahrzehnte sicher schien. Insbesondere die Verständigung, dass in Europa mit Gewalt keine Grenzen verschoben werden, sondern wir werden hier auch über das reden, was für die Zukunft unseres Landes von großer Bedeutung ist. Man redet oft von Transformationen, von großen Veränderungen, von Umbrüchen, die stattfinden. Aber tatsächlich ist das, was wir an industrieller und wirtschaftlicher Modernisierung in diesem Jahrzehnt auf den Weg bringen muss, so groß, dass es wichtig ist, das von allen Seiten her zu besprechen. Und genau das werden wir hier tun." Aus Brüssel war EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen angereist. Mit ihr will die Bundesregierung über die Position Europas in geopolitischen Fragen sprechen. Demonstranten am Rande des Gipfels forderten die Bundesregierung auf, mehr für den Klimaschutz zu tun.