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Klausur

Artikel zu: Klausur

Merz vor Villa Borsig

Bundeskabinett beginnt Klausur - Merz: Wirtschaft soll "wieder Tritt fassen"

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und die Ministerinnen und Minister der schwarz-roten Bundesregierung sind am Dienstag zu ihrer ersten Kabinettsklausur zusammengekommen. Im Mittelpunkt der zweitägigen Treffens in der Berliner Villa Borsig stehen die Themen Wettbewerbsfähigkeit, Digitalisierung und Staatsmodernisierung, wie Merz vor Auftakt der Beratungen sagte. "Wir setzen alles daran, dass die deutsche Wirtschaft wieder Tritt fasst", betonte der Kanzler. 
Häuser und Verkehrswege in Hamburg

Grüne dringen auf Klausur auf finanzielle Entlastung für Kommunen

Die Grünen haben einen Maßnahmenkatalog vorgeschlagen, um Kommunen finanziell zu entlasten. "Wir wollen mehr kommunale Finanzen ermöglichen", sagte Parteichefin Franziska Brantner am Montag zum Auftakt der Vorstandsklausur der Partei in Bonn. Beschlossen wurde dort ein Positionspapier, in dem die Grünen unter anderem einen höheren Anteil der Kommunen an den Einnahmen aus der Mehrwertsteuer fordern.
SPD-Logo

SPD-Vorstand berät auf Klausur über Weichenstellungen für kommende Monate

Der SPD-Bundesvorstand berät am Sonntag und Montag auf einer Klausurtagung in Berlin über Weichenstellungen für die kommenden Monate. Dabei dürften die aktuellen Debatten über die Sozialpolitik eine wichtige Rolle spielen. Zum Auftakt sind am Sonntagmittag (13.45 Uhr) Statements der Parteivorsitzenden Bärbel Bas und Lars Klingbeil geplant.
Grüne Fraktionsvorsitzende Dröge und Haßelmann

Grüne geben sich auf Klausur kämpferisch - Warnung vor "Geisterfahrt" bei Klima

Die Grünen haben die Klausurtagung ihres Fraktionsvorstands in Berlin für heftige Attacken auf die schwarz-rote Koalition genutzt. In der Klimapolitik machten Union und SPD eine Politik, "die unsere Zukunft verbrennt" und auch "der Wirtschaft in Deutschland schadet", sagte Fraktionschefin Katharina Dröge zum Auftakt der Beratungen am Dienstag in Berlin. Sie kündigte dagegen einen "Herbst des Widerstands" an.
Spahn, Hoffmann und Miersch in Würzburg

Koalitionsfraktionen bewerten Klausur als Erfolg - und legen Fahrplan fest

Die Fraktionsspitzen von Union und SPD wollen die Koalitionsquerelen hinter sich lassen und richten den Blick nach vorne - mit einem Fahrplan für die nächsten Gesetzesvorhaben. Die zweitägige Klausurtagung in Würzburg habe "gezeigt, dass ein Vertrauen entstanden ist", sagte SPD-Fraktionschef Matthias Miersch am Freitag nach Abschluss der Gespräche. "Dieses Vertrauen muss weiter wachsen, das geht nur durch gemeinsames Handeln."