Video Regierungskrise in Italien - Präsident lehnt Draghis Rücktrittsgesuch ab

Video: Regierungskrise in Italien - Präsident lehnt Draghis Rücktrittsgesuch ab
STORY: Ein weiterer Akt auf der Bühne des italienischen Regierungs-Theaters am Donnerstagabend. Ein Kommen und gehen am Quirinalspalast, dem Amtssitz des italienischen Präsidenten Sergio Mattarella. Denn Ministerpräsident Mario Draghi hatte nach einem Streit mit seinem wichtigen Koalitionspartner, der 5-Sterne-Bewegung, zwar seinen Rücktritt eingereicht. Aber Präsident Sergio Mattarella erklärte am Abend, er werde diesen nicht annehmen. Vielmehr solle Draghi die politische Lage im Parlament sondieren. Wie der Ministerpräsident darauf reagieren würde, war zunächst unklar. Draghi hatte zuvor erklärt: "Die Koalition der Nationalen Einheit, die diese Regierung gestützt hat, existiert nicht mehr." Zwar überstand seine Regierung ein Misstrauensvotum. Jedoch blieb der Koalitionspartner 5-Sterne-Bewegung dem fern. Draghi führte seit Februar 2021 als Unabhängiger die Regierungskoalition, die von links bis weit rechts reichte. Der ehemalige Chef der Europäischen Zentralbank hatte vor dem Misstrauensvotum angekündigt, seine Regierung könne ohne die Unterstützung der 5-Sterne-Bewegung nicht fortbestehen. Die weitere Entwicklung war am Donnerstagabend zunächst unklar. Fachleute vermuten, dass Mattarella versuchen könnte, Draghi zur Bildung einer neuen Regierung zu bewegen.
Ein Kommen und Gehen am Quirinalspalast am Donnerstagabend, dem Amtssitz des italienischen Präsidenten Sergio Mattarella.

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