Video Scholz: Brauchen Kapitalmarktunion für EU-Wettbewerbsfähigkeit

Video: Scholz: Brauchen Kapitalmarktunion für EU-Wettbewerbsfähigkeit
STORY: HINWEIS: Diesen Beitrag erhalten Sie ohne zusätzliche Vertonung Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD): "Unsere Wettbewerbsfähigkeit ist die Voraussetzung für wirtschaftlichen Erfolg, und unsere Wettbewerbsfähigkeit ist die Voraussetzung für Europas Zukunft als geopolitischer Akteur. Natürlich ist mir wichtig, dass Deutschland führend und attraktiv ist, wenn es um Investitionen und Innovationen geht. Aber klar ist zugleich: Unser europäischer Binnenmarkt funktioniert nur gemeinsam. Eine wettbewerbsfähige und wetterfeste Wirtschaft hier bei uns in Deutschland werden wir auf Dauer nur haben, wenn Europa insgesamt stark ist." - SCHNITT- "Dabei kommt es entscheidend darauf an, klimagerechte Investitionen und Innovationen in Europa noch stärker und gezielter voranzubringen. Nächste Woche in Brüssel werden wir über die nötigen Rahmenbedingungen dafür beraten. Im Vorfeld hat sich die Bundesregierung mit Nachdruck und mit Erfolg dafür eingesetzt, die europäischen Beihilferegeln zu flexibilisieren. Damit greifen wir zugleich die ganz konkreten Bedürfnisse der Unternehmen hier in unserem Land auf. Auch die Ideen der Kommission in Sachen Beschleunigung von Planung und Genehmigung weisen in die richtige Richtung. Und natürlich braucht eine wettbewerbsfähige Europäische Union die Vollendung der Kapitalmarkt und der Bankenunion." - SCHNITT - "Wettbewerbsfähig und erfolgreich werden wir auf Dauer nur sein auf der Grundlage stabiler Haushalte in ganz Europa. In dieser Woche haben die europäischen Finanzminister Pflöcke für die Reform des Stabilitätspakts eingeschlagen. Und auch wenn noch viel Arbeit vor uns liegt, den nun erreichten Fortschritt werden wir beim Europäischen Rat festschreiben. Darauf werden wir aufbauen bei diesem sicher schwierigen Thema."
In einer Regierungserklärung vor dem EU-Gipfel kommende Woche mahnte der Bundeskanzler, Wettbewerbsfähigkeit sei nur mit stabilen nationalen Haushalten zu erreichen. Hintergrund sind Wünsche einiger EU-Staaten, die Defizitregeln zu lockern.

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