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Regierungserklärung

Artikel zu: Regierungserklärung

Friedrich Merz steht hinter dem Pult am Bundestag

Meinung Die düstere Welt des Friedrich M.

Die Krisen der Welt lasten auf Friedrich Merz. Der Kanzler beschreibt sie in seltener Dramatik, beschwört einen Schicksalsmoment. Recht hat er. Aber er muss einen Ausweg weisen.
von Julius Betschka
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Mittwoch im Deutschen Bundestag

Regierungsbefragung Bundeswehr in die Ukraine? Das sagt der Kanzler

Regierungsbefragung, Regierungserklärung und Debatte: Im Bundestag stand Kanzler Friedrich Merz im Zentrum der Aufmerksamkeit. Wie er sich schlug? Der stern-Liveblog verrät's.
von Lisa Becke, Nico Fried, Veit Medick und Jan Rosenkranz
Merz im Bundestag

Merz stellt sich Fragen von Abgeordneten - und gibt Regierungserklärung ab

Die Politik von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) steht am Mittwoch im Mittelpunkt der Plenarsitzung des Bundestags. Zunächst will sich der Bundeskanzler eine Stunde lang den Fragen von Abgeordneten stellen (ab 14.00 Uhr). Die Themen der Regierungsbefragung können von den Abgeordneten selbst gewählt werden. Nach der Fragerunde hält der Kanzler im Bundestag eine Regierungserklärung zum bevorstehenden EU-Gipfel in Brüssel (ab 15.05 Uhr). 
Merz bei Regierungserklärung zum EU-Gipfel

Merz mahnt Stärkung Europas an - Opposition kritisiert Bilanz des CDU-Kanzlers

Weniger Regulierung und Bürokratie, mehr militärische Stärke: Vor dem EU-Gipfel hat Kanzler Friedrich Merz (CDU) am Donnerstag in einer Regierungserklärung tiefgreifende Reformen zur Stärkung der Europäischen Union angemahnt. Er forderte im Bundestag zudem, den Sanktionsdruck auf Russland im Ukraine-Krieg weiter zu erhöhen. Die Opposition nutzte die Debatte für eine Generalabrechnung auch mit der Innenpolitik des CDU-Kanzlers.
Bundestag in Berlin

Merz hält Regierungserklärung im Bundestag - Debatte auch zu neuem Wehrdienst

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hält am Donnerstag eine Regierungserklärung im Plenum des Bundestags (09.00 Uhr). Anlass der Erklärung, an die sich eine 90-minütige Aussprache anschließen soll, ist der EU-Gipfel kommende Woche in Brüssel. Bei dem Spitzentreffen soll es unter anderem um den Krieg in der Ukraine, die Bedrohung durch Russland und die Lage im Nahen Osten gehen. In seiner Rede vor den Abgeordneten könnte der Kanzler aber auch über innenpolitische Themen sprechen.