Regierungserklärung

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Friedrich Merz steht im Deutschen Bundestag hinter dem Rednerpult

Regierungserklärung Plötzlich versteht man wieder was

Friedrich Merz begründet in seiner Regierungserklärung seine neue Außen- und Sicherheitspolitik. Ein Expertenthema? Moment mal, diesen Kanzler kann man sogar verstehen!
Friedrich Merz im Bundestag

Merz gibt vor Nato-Gipfel Regierungserklärung im Bundestag ab

Kurz vor dem Nato-Gipfel gibt Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Dienstag (12.05 Uhr) im Bundestag eine Regierungserklärung ab. Dabei dürfte es um die Kriege in der Ukraine und in Nahost sowie das Fünf-Prozent-Ziel der Nato gehen. Für die Erklärung sind 25 Minuten angesetzt, für die Debatte im Anschluss 90 Minuten. Die Nato-Mitglieder hatten sich am Sonntag darauf geeinigt, künftig fünf Prozent ihres jeweiligen Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung auszugeben.