Video Scholz zur Ukraine: "Friedensliebe heißt nicht Unterwerfung"

Video: Scholz zur Ukraine: "Friedensliebe heißt nicht Unterwerfung"
STORY: Hinweis: Dieser Beitrag wird Ihnen ohne Sprechertext gesendet. O-TON BUNDESKANZLER OLAF SCHOLZ (SPD) "Friedensliebe heißt nicht Unterwerfung unter einen größeren Nachbarn. Würde die Ukraine aufhören, sich zu verteidigen, dann wäre das kein Frieden, sondern das Ende der Ukraine." "Ein Diktatfrieden gegen den Willen der Opfer verbietet sich aber nicht nur aus moralischen Gründen, sondern auch, wenn wir das Wohl unseres eigenen Landes und die Sicherheit Europas und der Welt im Auge haben. Was für eine fatale Ermutigung des Angreifers wäre es, wenn der Bruch des Völkerrechts und der europäischen Friedensordnung belohnt würde?" "Meine Botschaft an Peking ist klar. Nutzen Sie ihren Einfluss in Moskau, um auf den Rückzug russischer Truppen zu drängen, und liefern Sie keine Waffen an den Aggressor Russland." "Ich weiß: Diese Art der Unterstützung, unsere Waffenlieferungen an die Ukraine, das ist ungewohnt in unserem Land. Darum verstehe ich alle Bürgerinnen und Bürger, die darüber nicht Hurra schreien. Ihnen versichere ich: Die von mir geführte Regierung macht sich Entscheidungen über Waffenlieferungen niemals leicht." "Auch Deutschland ist im Lichte der Zeitenwende widerstandsfähiger geworden. Am deutlichsten wird das, wenn man auf die Bundeswehr blickt. Wir machen Schluss, wir machen Schluss mit der Vernachlässigung unserer Streitkräfte. Dafür steht das Sondervermögen Bundeswehr. Und ich bin dankbar für die breite Unterstützung dafür, auch seitens der größten Oppositionspartei." "Von kalten Wohnungen war die Rede, von der Zwangsabschaltung ganzer Industriezweige, vom Produktions- stillstand, von einem heißen Herbst und Wutwinter. Nichts davon ist eingetreten, weil wir entschlossen gehandelt haben. Weil wir zusammengeblieben sind. Und hinter diesem 'Wir' steht unser ganzes Land."
Bundeskanzler Scholz hat in seiner Regierungserklärung im Deutschen Bundestag am Donnerstag zur weiteren Unterstützung der Ukraine aufgerufen. "Unsere europäische Friedensordnung ist wehrhaft", so Scholz mit Blick auf den russischen Angriffskrieg.

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