Bundeskanzler Olaf Scholz will den Bürgern in der Pandemie Zuversicht vermitteln: "Ja, es wird wieder besser", sagt der SPD-Politiker in seiner ersten Regierungserklärung im Deutschen Bundestag. Deutschland werde den Kampf gewinnen und die Krise überwinden.
Regierungserklärung im Video Scholz verspricht Sieg gegen die Pandemie – und sendet klare Botschaft an alle "Hasserfüllten"
Olaf Scholz: Regierungserklärung des neuen Bundeskanzlers im Video
Sehen Sie im Video: Bundeskanzler Scholz sendet in Regierungserklärung klare Botschaft an alle "Hasserfüllten".
Bundeskanzler Olaf Scholz: "Niemandem geht es richtig gut in diesen Zeiten. Mir nicht, ihnen nicht, den Bürgern und Bürgern nicht. Und viele fragen sich: Geht das jetzt immer so weiter? Oder wird es wieder besser? Heute sage ich den Bürgerinnen und Bürgern unseres Landes: Ja, es wird wieder besser. Ja, wir werden den Kampf gegen diese Pandemie mit der größten Entschlossenheit führen. Und ja, wir werden diesen Kampf gewinnen. Wir werden die Krise überwinden. Heute kann ich sagen: Wir haben bereits 19 Millionen Impfungen erreicht. Wir sind auf dem richtigen Weg. Wenn wir mit aller Kraft weitermachen, werden wir die 30 Millionen bis Jahresende auch erreichen. Meine dringende Bitte ist: Liebe Bürgerinnen und Bürger, machen Sie alle mit! Dann schaffen wir die 30 Millionen. Und dann sind wir am Ende dieses Monats diesen einen entscheidenden Schritt vorangekommen. Aber was es eben heute auch gibt in Deutschland, das ist Wirklichkeits-Verleugnung. Das sind absurde Verschwörungsgeschichten, mutwillige Desinformation und gewaltbereiter Extremismus. Um es klar zu sagen: Eine kleine extremistische Minderheit in unserem Land hat sich von unserer Gesellschaft, unserer Demokratie, unserem Gemeinwesen und unserem Staat abgewandt. Nicht nur von Wissenschaft, Rationalität und Vernunft. Für die gesamte Bundesregierung sage ich: Wir haben Respekt vor ernst gemeinten Einwänden. Wir hören zu. Wir suchen die Debatte. Wir sind offen für Kritik und Widerspruch. Wir geben auch den Versuch nicht auf, bislang noch Zurückhaltende davon zu überzeugen, dass sie sich doch impfen lassen. Mit der Kraft der Fakten, der Kraft, der Vernunft oder der Kraft des besseren Arguments. Aber genauso klar ist: Wir werden es uns nicht gefallen lassen, dass eine winzige Minderheit von enthemmten Extremisten versucht, unserer gesamten Gesellschaft ihren Willen aufzuzwingen. Dieser winzigen Minderheit der Hasserfüllten, die mit Fackeln, Märschen, mit Gewalt und Mord drohen, uns alle angreift, werden wir mit allen Mitteln unseres demokratischen Rechtsstaats entgegentreten. Unsere Demokratie ist eine wehrhafte Demokratie. "
Bundeskanzler Olaf Scholz: "Niemandem geht es richtig gut in diesen Zeiten. Mir nicht, ihnen nicht, den Bürgern und Bürgern nicht. Und viele fragen sich: Geht das jetzt immer so weiter? Oder wird es wieder besser? Heute sage ich den Bürgerinnen und Bürgern unseres Landes: Ja, es wird wieder besser. Ja, wir werden den Kampf gegen diese Pandemie mit der größten Entschlossenheit führen. Und ja, wir werden diesen Kampf gewinnen. Wir werden die Krise überwinden. Heute kann ich sagen: Wir haben bereits 19 Millionen Impfungen erreicht. Wir sind auf dem richtigen Weg. Wenn wir mit aller Kraft weitermachen, werden wir die 30 Millionen bis Jahresende auch erreichen. Meine dringende Bitte ist: Liebe Bürgerinnen und Bürger, machen Sie alle mit! Dann schaffen wir die 30 Millionen. Und dann sind wir am Ende dieses Monats diesen einen entscheidenden Schritt vorangekommen. Aber was es eben heute auch gibt in Deutschland, das ist Wirklichkeits-Verleugnung. Das sind absurde Verschwörungsgeschichten, mutwillige Desinformation und gewaltbereiter Extremismus. Um es klar zu sagen: Eine kleine extremistische Minderheit in unserem Land hat sich von unserer Gesellschaft, unserer Demokratie, unserem Gemeinwesen und unserem Staat abgewandt. Nicht nur von Wissenschaft, Rationalität und Vernunft. Für die gesamte Bundesregierung sage ich: Wir haben Respekt vor ernst gemeinten Einwänden. Wir hören zu. Wir suchen die Debatte. Wir sind offen für Kritik und Widerspruch. Wir geben auch den Versuch nicht auf, bislang noch Zurückhaltende davon zu überzeugen, dass sie sich doch impfen lassen. Mit der Kraft der Fakten, der Kraft, der Vernunft oder der Kraft des besseren Arguments. Aber genauso klar ist: Wir werden es uns nicht gefallen lassen, dass eine winzige Minderheit von enthemmten Extremisten versucht, unserer gesamten Gesellschaft ihren Willen aufzuzwingen. Dieser winzigen Minderheit der Hasserfüllten, die mit Fackeln, Märschen, mit Gewalt und Mord drohen, uns alle angreift, werden wir mit allen Mitteln unseres demokratischen Rechtsstaats entgegentreten. Unsere Demokratie ist eine wehrhafte Demokratie. "
