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Britisches Parlament wird wiedereröffnet: Die Queen muss eine Rede von Boris Johnson vorlesen – wird sie subtile Zeichen setzen?

Queen Elisabeth II. wird am Montag das britische Parlament wiedereröffnen. Dazu verliest sie traditionell die Regierungserklärung des Premierministers. Es dürfte nicht lange dauern, bis wegen des Brexits wieder die Fetzen fliegen.

Queen Elisabeth wird die Regierungserklärung von Boris Johnson verlesen

Was hat der Premierminister in Sachen Brexit zu verkünden? Queen Elisabeth wird die Regierungserklärung von Boris Johnson verlesen

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Das britische Parlament wird am Montag nach einer knapp einwöchigen Pause von Königin Elizabeth II. in einer feierlichen Zeremonie wiedereröffnet. Die Queen verliest dabei die Regierungserklärung von Premierminister Boris Johnson (ca. 13 Uhr MESZ).

Erwartet wird, dass Johnson darin Gesetzesvorhaben wie die Umsetzung eines Brexit-Deals mit Brüssel und geplante Investitionen in die Polizei, den Gesundheitsdienst und die Infrastruktur des Landes darlegen wird.

Queen setzte bereits modisches Statement

Mit Spannung wird auch auf die Queen selbst geblickt. Wird sie möglicherweise zwischen den Zeilen oder durch ihre Kleiderwahl eine Botschaft senden? Vor zwei Jahren hatte Elisabeth bei der Brexit-Regierungserklärung von Johnsons Vorgängerin Theresa May einen blauen Hut mit gelben Sternen getragen, was damals als pro-europäisches Zeichen gewertet wurde. 

Die nächsten Tage werden entscheidend. Ob es rechtzeitig vor dem EU-Gipfel am Donnerstag und Freitag zu einer Einigung zwischen London und Brüssel kommt, ist aber ungewiss. Am Wochenende war es trotz intensiver Gespräche nicht zu einem Durchbruch gekommen. Die Verhandlungen in Brüssel sollen am Montag fortgesetzt werden.   

Johnson trifft sich mit Macron und Merkel

Die "Times on Sunday" berichtete unter Berufung auf eine ungenannte Quelle, Johnson wolle in diesen Tagen mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron und Bundeskanzlerin Angela Merkel sprechen, um auszuloten, ob eine Einigung im Brexit-Streit noch möglich ist. Johnsons Botschaft sei dabei: "Lasst es uns zu Ende bringen", zitierte die "Sunday Times" eine Insider-Quelle. Andernfalls werde der Premier vorschlagen, eine "freundliche Version des No Deals" zu wählen, bei der die schlimmsten Konsequenzen eines ungeregelten Austritts abgefedert werden sollen.

Am vergangenen Donnerstag war nach einem Treffen Johnsons mit dem irischen Regierungschef Leo Varadkar unerwartet Bewegung in die Gespräche gekommen. Nach EU-Angaben hat London Zugeständnisse bei der Frage in Aussicht gestellt, wie künftig Zollkontrollen zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland vermieden werden können. Daraufhin begannen beide Seiten am Samstag eine neue, intensive Verhandlungsrunde. 

Bei einer Sitzung des britischen Unterhauses versagt die Stimme vom Parlamentspräsidenten John Bercow.

Johnsons Erfolgsaussichten im Parlament sind zweifelhaft

Sollten sich London und Brüssel bis zum EU-Gipfel einig werden, hätte Johnson nur noch einen Tag, um die Zustimmung des Unterhauses einzuholen. Ansonsten muss er einem Gesetz zufolge eine Verlängerung der Brexit-Frist beantragen. Nach derzeitigem Stand soll Großbritannien am 31. Oktober aus der EU austreten. Am Samstag könnte es daher zum großen Showdown kommen, bei dem Johnson seinen Brexit-Deal vorlegen könnte. Es gilt aber als sehr zweifelhaft, ob er eine Mehrheit erringen kann. Der Premier wäre auf Unterstützung aus der Opposition angewiesen.

tis / DPA