Wettbewerbsfähigkeit

Bei der Diagnose herrscht weitgehende Einigkeit: Die europäische Wirtschaft braucht angesichts harter Konkurrenz aus China und ungezügeltem US-Protektionismus einen ordentlichen Anschub. Bei der Frage, wie dies angegangen werden soll, gehen die Meinungen in den EU-Staaten jedoch auseinander. Ein Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs in einem belgischen Wasserschloss bei Lüttich am Donnerstag sollte sie näher zusammenbringen, offenbarte jedoch auch nachhaltige Differenzen.

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hält mehr Vollzeitarbeit in Deutschland zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft für notwendig. "Es ist richtig, dass die Arbeitsproduktivität in Deutschland gesteigert werden muss", sagte Reiche am Montag in Hamburg zu einem Vorstoß des CDU-Wirtschaftsflügels, das Recht auf Teilzeit einzuschränken. Denn die Arbeitsproduktivität sei in Deutschland auch im Vergleich zu anderen EU-Mitgliedstaaten geringer.

Mehr Wettbewerbsfähigkeit, weniger EU-Bürokratie, mehr Sicherheit und gemeinsames Ringen um ein geeintes Europa: Deutschland und Italien haben bei ihren Regierungskonsultationen am Freitag in Rom eine engere Partnerschaft vereinbart. Beim Besuch von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und mehreren Bundesministern wurden zwei Dokumente unterzeichnet: ein deutsch-italienischer "Aktionsplan für strategische Zusammenarbeit" und eine Absichtserklärung zur Zusammenarbeit in der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik.

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat nachdrücklich "schnelle Entscheidungen" der EU zur Wiederherstellung der Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie gefordert. "Ich mache mir allergrößte Sorgen um die Arbeitsplätze in ganz Europa", sagte Merz am Donnerstag am Rande des EU-Gipfels in Brüssel. Dies betreffe "ein Land wie die Bundesrepublik Deutschland in ganz besonderem Maße", betonte der Kanzler.

Auf Einladung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) findet am Donnerstag kommender Woche ein hochrangiges Treffen zu möglichen Lösungen für die kriselnde deutsche Automobilindustrie im Bundeskanzleramt statt. Wie Vizeregierungssprecher Steffen Meyer am Donnerstag in Berlin ankündigte, soll im Rahmen des zweistündigen Gesprächs (Beginn 13.00 Uhr) die Diskussion über die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Automobilwirtschaft im Mittelpunkt stehen.