Video: Scholz warnt Russland

Für Bundeskanzler Olaf Scholz ist es eine schwierige Mission. Am Mittwoch ist er in der Ukraine eingetroffen, um im Konflikt mit Russland zu vermitteln. Fast drei Stunden lang sprach er mit dem ukrainischen Präsident Wolodomir Selenskyi. Deutschland stehe fest an der Seite der Ukraine, sagte Scholz. Und kein Land habe die Ukraine in den vergangenen Jahren finanziell so stark unterstützt wie Deutschland. Auf der gemeinsamen Pressekonferenz mit Selenskyi kündigte er die beschleunigte Auszahlung weiterer 150 Millionen Euro aus einem laufenden Kredit an. Er sei zu einem ernsthaften Dialog mit Russland bereit, sagte Scholz. Dabei gebe es aber klare rote Linien, die nicht überschritten werden dürften: "Ich mache hier in Kiew noch einmal deutlich, dass die Souveränität und die territoriale Unversehrtheit der Ukraine für Deutschland nicht verhandelbar sind. Wir erwarten deshalb von Russland eindeutige Schritte zur Deeskalation der gegenwärtigen Spannungen." Sollte Russland die Ukraine angreifen, müsse Russland mit schwerwiegenden Sanktionen rechnen, warnte Scholz: "Um es klar zu sagen: Wenn Russland die territoriale Integrität der Ukraine erneut verletzen sollte, wissen wir, was zu tun ist." Der ukrainische Präsident Selenskyj stellte klar, dass sein Land Mitglied in Nato und Europäischer Union werden wolle. Diese Fragen stünden derzeit aber nicht an, sagte Scholz: "Die Frage von Mitgliedschaften in Bündnissen steht ja praktisch gar nicht an. Und deshalb ist es schon etwas eigenwillig zu beobachten, dass die russische Regierung etwas, das praktisch nicht auf der Tagesordnung steht, zum Gegenstand großer politischer Problematiken macht." Am Dienstag wird Scholz die Gelegenheit haben, darüber persönlich mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zu sprechen. Dann wird der deutsche Kanzler in Moskau erwartet.