Der Bundeskanzler plädierte bei einer Rede in Prag zudem für ein Ende des EU-Einstimmigkeitsprinzips, um zu verhindern, dass die Aufnahme neuer Mitglieder durch das Veto einzelner Staaten gelähmt wird.
Video Scholz will gemeinsames Luftabwehrsystem für Nordeuropa
STORY: Besuch des Bundeskanzlers beim Nachbarn - in Tschechien hat Olaf Scholz in einer europapolitischen Grundsatzrede das deutsche Engagement für die Erweiterung der EU unterstrichen. An der Karls-Universität in Prag sagte er, dass die Länder des westlichen Balkans, die Ukraine, Moldawien und möglicherweise auch Georgien der Union beitreten sollten. Scholz plädierte für ein Ende des EU-Einstimmigkeitsprinzips, um zu verhindern, dass die Aufnahme neuer Mitglieder durch das Veto einzelner Staaten gelähmt werde. Für Nordeuropa schlug Scholz den Aufbau einer gemeinsamen Luftabwehr und eine deutsche Führungsrolle dabei vor. Es gebe erheblichen Nachholbedarf bei der Verteidigung gegen Bedrohungen aus der Luft und aus dem Weltraum. Daher werde Deutschland in den kommenden Jahren "ganz erheblich" in die Luftverteidigung investieren. "Ein gemeinsam aufgebautes Luftverteidigungssystem in Europa wäre nicht nur kostengünstiger und effizienter, als wenn jeder von uns seine eigene teure und hochkomplexe Luftverteidigung aufbaut. Es wäre ein Sicherheitsgewinn für ganz Europa." In Bezug auf den Krieg in der Ukraine schlug Scholz vor, dass Deutschland sich vorrangig um die Luftabwehr und Artillerie der ukrainischen Streitkräfte kümmert könne. Man habe gerade ein neues Waffenpaket im Wert von 600 Millionen Euro zugesagt.
