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Hamburger Stadtpark Polizist schlägt Jugendlichen ins Gesicht – war die Gewalt rechtmäßig?

Polizeieinsatz im Hamburger Stadtpark
Eine Videoaufnahme zeigt den Schlag eines Polizisten gegen einen Jugendlichen im Hamburger Stadtpark. Auf dem großen Foto ist eine weitere Festnahme vom vergangenen Wochenende zu sehen.
© Citynews TV / DPA
In Hamburg wird gegen einen Polizeibeamten ermittelt, der einen 16-Jährigen möglicherweise rechtswidrig geschlagen hat. Der Jugendliche soll zuvor Widerstand geleistet haben. 

Die Videoaufnahme eines Polizeieinsatzes im Hamburger Stadtpark vom Wochenende sorgt für Diskussionen und Anschuldigungen gegen einen der beteiligten Beamtinnen und Beamten. Es geht um die Frage, ob der Polizist rechtswidrig Gewalt gegen einen Jugendlichen eingesetzt hat.

Die vielfach in den sozialen Netzwerken hochgeladene Sequenz dauert etwa 18 Sekunden. Zu sehen ist, wie ein junger Mann rücklings auf dem Asphalt neben einem Mannschaftswagen der Polizei liegt. Neben ihm kniet ein Beamter, der ihm plötzlich mit der rechten Hand ins Gesicht schlägt. Mindestens zwei Uniformierte stehen nur wenige Zentimeter daneben. Weitere Polizeikräfte haben sich im Halbkreis um die Szenerie formiert. Kurz darauf wird der junge Mann aufgerichtet und augenscheinlich festgenommen.

Die Hamburger Polizei bestätigt auf stern-Anfrage, dass das Video am vergangenen Samstag gegen 19 Uhr im Stadtpark aufgenommen wurde, betont jedoch, dass es nur einen Ausschnitt der gesamten Situation zeigt.

Schlug ein Hamburger Polizist unrechtmäßig zu?

Bei dem jungen Mann handelt es sich demnach um einen 16-Jährigen, der mehrfach erfolglos auf die Einhaltung der geltenden Coronavirus-Infektionsschutzregeln hingewiesen worden sei und anschließend einen Platzverweis bekommen habe. Beim Verlassen der Stadtpark-Wiese habe der Jugendliche die begleitenden Polizeikräfte beleidigt, sagt Polizeisprecher Florian Abbenseth über den Vorfall. Während einer Belehrung wegen der Beschimpfungen habe der 16-Jährige mit einer nicht näher beschriebenen "Widerstandshandlung" reagiert und sei daraufhin "mit einer gezielten Eingriffstechnik kontrolliert" zu Boden gebracht worden. Dort habe der Jugendliche weiteren Widerstand geleistet. "In dieser Situation erfolgte offenbar der auf dem Video zu sehende Faustschlag", so Abbenseth. Nach dem Aufrichten sei der Jugendliche erneut aggressiv geworden und daraufhin festgenommen und zur Polizeiwache gebracht worden.

Der Polizeisprecher weist darauf hin, dass seine Kolleginnen und Kollegen grundsätzlich, soweit es erforderlich ist, auf Basis rechtlicher Vorgaben zur "Anwendung unmittelbaren Zwangs", also Gewalt, befugt sind. "Natürlich sind solche Bilder nicht schön."

Ob der betreffende Beamte in diesem Fall rechtmäßig gehandelt hat, prüfe nun die Dienststelle Interne Ermittlungen, die in Hamburg für derartige Vorfälle zuständig ist. Zu diesem Zwecke werde "ein derartiges Einschreiten immer dokumentiert". Im konkreten Fall existieren Abbenseth zufolge zumindest Polizeiberichte. Ob auch seitens der Einsatzkräfte Videoaufnahmen gemacht wurden, war am Mittwochnachmittag zunächst nicht in Erfahrung zu bringen.

Polizist angezeigt, Jugendlicher angezeigt

Der Jugendliche sei nach der Festnahme seinen Eltern übergeben worden. Er hat nach Angaben der Polizei Hautabschürfungen erlitten, eine Behandlung jedoch abgelehnt. Gegen ihn werde wegen des Verdachts der Beleidigung und des Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte ermittelt. Der beteiligte Polizist sei ebenfalls verletzt worden. Er sei ärztlich behandelt worden, heißt es weiter. Die Eltern des Jugendlichen haben den Beamten angezeigt. In Frage kommt unter anderem das Delikt der Körperverletzung im Amt.

Die Hamburger Polizei war in den vergangenen Wochen regelmäßig im Stadtpark im Großeinsatz. Wiederholt hatten sich dort Tausende Jugendliche zum Feiern zusammengefunden; Diskotheken sind in der Hansestadt geschlossen. Bei der Durchsetzung der Corona-Regeln hatte es nach Einbruch der Dunkelheit immer wieder Angriffe auf Polizistinnen und Polizisten gegeben. Der Stadtpark wurde mehrfach geräumt. Der Senat Hamburgs hofft, dass sich die Situation in dem Park am kommenden Wochenende durch ein verhängtes Alkoholverbot entspannt.

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