Québec verwirft Steuer für Ungeimpfte – um den Frieden zu wahren

Um die Impfquote zu erhöhen und das Gesundheitssystem zu stärken, hatte die kanadische Provinz Québec eine Extra-Steuer für ungeimpfte Bürger:innen geplant. Premierminister François Legault hatte die Idee im Januar ins Spiel gebracht: Wer sich aus "nicht-medizinischen Gründen" nicht impfen lässt, sollte einen jährlichen "Gesundheitsbeitrag" bezahlen. Über die genaue Höhe hatte Legault keine Angaben gemacht, aber durchblicken lassen, dass der Beitrag "mehr als 50 oder 100 Dollar" betragen sollte.

Mittlerweile hat die Regierung von solchen Plänen wieder Abstand genommen. Die Steuer für Ungeimpfte wird nicht kommen, auch wenn seine Administration bereits einen Gesetzentwurf in der Schublade liegen habe, kündigte Legault bei einer Pressekonferenz an. Der Premierminister begründete sein Umschwenken mit einer zunehmenden Spaltung in der Gesellschaft: "Ich muss die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger von Québec schützen, aber ich muss auch den Frieden in der Gesellschaft bewahren."

Legault hat, wie er sagte, eine "wachsende Unzufriedenheit" in der Bevölkerung bemerkt: "Ich verstehe, dass dieses Thema die Québecer spaltet und zu diesem Zeitpunkt müssen wir Brücken bauen. Meine Rolle ist es, die Québecer zusammenzubringen." Für Donnerstag waren Proteste gegen die Pläne angekündigt. Damit habe die Entscheidung zwar nichts zu tun, betonte Legault, er berücksichtige aber den Ärger der Menschen. Es sei eine schwierige Aufgabe, die physische und mentale Gesundheit gegeneinander aufzuwiegen.

Der Vorschlag habe aber bereits Wirkung gezeigt, sagte Legault: Seit die Steuer für Ungeimpfte im Gespräch ist, ist die Zahl der Erstimpfungen in der Provinz wieder angestiegen. In Québec leben mehr als 8,5 Millionen Menschen. 90 Prozent der Einwohner:innen über fünf Jahre in Québec haben zumindest eine Impfdosis gegen Covid-19 erhalten – nach Aussage des Premierministers ist das eine der höchsten Impfquoten auf der Welt.

Quellen: CBC / Covid-19-Tracker Canada