Der Weg aus der Wirtschaftskrise hängt US-Präsident Barack Obama zufolge entscheidend von einer Reform des amerikanischen Gesundheitswesens ab. "Wenn wir diese Kosten nicht unter Kontrolle bringen, werden wir auch nicht in der Lage sein, unser Defizit zu kontrollieren", sagte Obama am Mittwoch auf einer zur besten US-Sendezeit im Fernsehen übertragenen Pressekonferenz. Die Wirtschaft müsse nach Überwindung ihrer Krise besser dastehen als zuvor. "Und eine Reform der Gesundheitsversicherung ist dafür entscheidend." Noch in diesem Jahr werde die Reform unter Dach und Fach gebracht, betonte Obama. Zudem bekräftigte er, dass das Vorhaben den Haushalt nicht zusätzlich belasten dürfe.
Obamas Pläne für eine Gesundheitsreform stoßen derzeit nicht nur bei den oppositionellen Republikanern, sondern auch bei einigen seiner Parteifreunde auf Widerstand. Sie bezweifeln, dass die Reform tatsächlich finanzierbar ist und Vorteile für die Verbraucher bringt.
Zugleich rechtfertigte Obama die umfangreichen Hilfen der Regierung für den Finanzsektor im Zuge der Wirtschaftskrise. Wenn man den Unternehmen nicht unter die Arme gegriffen hätte, "wäre es noch viel schlimmer gekommen", sagte der Präsident. "Wir waren am Rande eines kompletten finanziellen Zusammenbruchs." Nun setze eine Stabilisierung ein. Die US-Wirtschaft stehe "nicht mehr am Abgrund", sagte Obama. Allerdings werde die Überwindung der "schlimmsten Rezession in einem halben Jahrhundert" noch geraume Zeit brauchen. Vor einer Erholung der Wirtschaft liege noch "ein langer Weg", meinte der US-Präsident.
Das staatliche Konjunkturprogramm habe Arbeitsplätze gesichert und geschaffen. Dennoch bleibe die Lage auf dem Arbeitsmarkt wohl noch für einige Zeit angespannt. "Ich will ehrlich mit Ihnen sein: Neueinstellungen sind immer das Letzte, was nach einer Rezession wieder erfolgt", so Obama. Derzeit liegt die Arbeitslosenrate in den USA mit 9,5 Prozent auf dem höchsten Stand seit einem Viertel Jahrhundert.
Die Reform gehört zu den Kernvorhaben Obamas. Die Kosten im amerikanischen Gesundheitswesen liegen bei 2,5 Billionen Dollar im Jahr und damit pro Kopf höher als in jedem anderen Land. Von den 305 Millionen Einwohnern sind allerdings 47 Millionen ohne Krankenversicherung, darunter viele illegal Eingewanderte.
Verschiedene Ausschüsse des Kongresses beraten derzeit über Entwürfe der Reform, die unter anderen erstmals die Einführung einer allgemeinen staatlichen Versicherung auf Bundesebene vorsieht.
