Irak Wahlen und ein Prozess für den Frieden


Bei den Parlamentswahlen im Irak sollte das erste demokratische Parlament gewählt werden. Überschattet wurden die Wahlen jedoch von Anschlägen, die sich auch gegen den Saddam-Prozess richteten.

Im Irak haben im Dezember die Wahlen zum ersten regulären Parlament nach den Sturz des Regimes von Saddam Hussein vor fast drei Jahren stattgefunden. Insgesamt waren 15 Millionen Iraker aufgerufen, ihre Vertreter für eine volle Legislaturperiode von vier Jahren zu wählen. Bestimmt wurden 275 Abgeordnete aus 7648 Kandidaten. 231 Listenverbindungen, Bündnisse und Parteien waren angetreten. Die bekanntesten davon hatten sich in fünf Koalitionen verbündet, die sich weitgehend an Religionsgemeinschaften und Volksgruppen orientierten.

Das neue Parlament soll eine Regierung für die nächsten vier Jahre und einen Staatspräsidenten bestimmen. Beobachter gingen davon aus, dass die Vereinigte Irakische Allianz (UIA) die meisten Stimmen erhalten wird. Sie ist auch Bestandteil der noch amtierenden Regierungskoalition. Trotz höchster Sicherheitsstufe, zeitweise geschlossener Landesgrenzen und Fahrverbot in mehreren Städten konnten Anschläge nicht verhindert werden. In Bagdad, Ramadi und Mossul explodierten Sprengsätze und töteten mehrere Sicherheitsbeamte.

Mit den Anschlägen protestieren die Aufständischen auch dagegen, dass der irakische Ex-Diktator Saddam Hussein seit Oktober vor Gericht steht. Der ehemalige Präsident hat an jedem bisherigen Verhandlungstag deutlich gemacht, dass er das Gericht nicht anerkennt, weil es von den Amerikanern mit initiiert wurde. So beschimpfte Hussein die Richter und beklagte sich nach Zeugenaussagen von Folteropfern darüber, keine frische Unterwäsche bekommen zu haben. Zuletzt musste eine Verhandlung vertagt werden, weil Saddam Hussein nicht vor Gericht erschien.

tk

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